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USA setzen neue Rüstungsspirale in Gang

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Donald Trump treibt die Raketenabwehr voran.
Donald Trump treibt die Raketenabwehr voran. © afp

Die USA investieren in die Raketenabwehr und bedrohen damit nicht nur Russland. Jetzt muss Deutschland mit den EU-Partnern über die europäische Sicherheitsarchitektur sprechen. Unser Kommentar.

Politikerinnen und Politiker aus Deutschland und den anderen EU-Staaten müssen die verteidigungspolitischen Signale aus Washington hören und die richtigen Schlüsse ziehen. Wenn die USA ihre Raketenabwehr ausbauen, dann verändert das nicht nur die Sicherheitsarchitektur gegenüber Russland und China, Nordkorea und Iran, sondern auch weiter die europäische.

Mit den Waffen wollen die US-Militärs auch ihre Soldaten und Einrichtungen auf dem alten Kontinent schützen. Moskau wird sich bedroht fühlen, die Putin-Administration dies nutzen, um eigene Rüstungsprojekte voranzubringen.

Das neue Rüstungsprojekt bedroht zudem den INF-Vertrag, den US-Präsident Donald Trump kündigen will, wenn Russland im Streit über die neueste Entwicklung nicht bis Anfang Februar einlenkt. Die Europäer sollten den russischen Verteidigungsminister Sergej Lawrow beim Wort nehmen und in diesem Zwist vermitteln, um den Vertrag zu retten. Sonst könnte sich die Rüstungsspirale an dieser Stelle wieder drehen.

Genauso wichtig ist es aber, dass sie endlich darüber sprechen, wie sie die bedrohten Pfeiler der europäischen Sicherheitsarchitektur retten und auf die neuen Herausforderungen reagieren wollen.

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