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EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (Archivbild)
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EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (Archivbild)

Leitartikel

Selbstbewusste EU

  • VonMatthias Koch
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Die Corona-Bilanz fällt besser aus als gedacht. Gelingt eine solche Neuentdeckung Europas auch in der Wirtschafts- und Verteidigungspolitik? Der Leitartikel.

Ursula von der Leyen trainiert viel. Zu den Effekten zählt eine aufrechte Körperhaltung, mit der die EU-Kommissionspräsidentin mitunter schon auffällt, wenn sie irgendwo den Saal betritt. Bei ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union addierten sich ihre Pose und ihre Positionierungen zu einem politischen Ganzen: Der Rest der Welt blickt auf eine Führung in Europa, die trotz aller weltpolitischen Schwierigkeiten mehr denn je den Rücken gerade macht.

Die Europäische Union strahlt neues Selbstbewusstsein aus, und sie hat dafür auch gute Gründe. Die Corona-Bilanz zum Beispiel fällt besser aus als anfangs gedacht. Die Impfquote unter den 440 Millionen EU-Bürger:innen liegt höher als in den zunächst als Vorbild gefeierten USA. Die EU ist in der Corona-Krise auch nicht ökonomisch kollabiert, sondern meldet inzwischen Wachstumsraten, die die Erwartungen übertreffen. Eine Stabilisierung der Arbeitsmärkte durch neue Sozialfonds hat geholfen, etwa in Spanien und Italien Entwicklungen wie nach der Finanzkrise von 2009 zu verhindern.

Das engere Zusammenrücken der EU-Staaten macht auch im Rest der Welt Eindruck. Nachdem die internationalen Finanzmärkte früher oft gegen Europa spekuliert haben, gelten jetzt die neuen Green Bonds der EU zur Finanzierung eines klimagerechten Neustarts als attraktive Anlage.

Der Dreh auf all diesen Feldern hat sich nicht von selbst ergeben. Die vielgescholtenen „Brüsseler Bürokraten“ mussten manche irrationale nationale Aufwallung abwettern. Viele Deutsche zum Beispiel forderten in den emotional düsteren Winterwochen zu Beginn des Jahres einen nationalen Alleingang beim Impfen – und vergaßen glatt, dass Deutschland in der EU nicht etwa zwei oder drei Nachbarländer hat, sondern neun. Inzwischen räumen viele, die noch vor Kurzem von einem Desaster sprachen, ein: Ja, die gesamteuropäische Lösung liegt, auch wenn es Anlaufschwierigkeiten gab, mehr als jedes andere Modell auch im deutschen Interesse.

Gelingt eine solche Neuentdeckung Europas auch in der Wirtschafts- und in der Verteidigungspolitik? In Wirklichkeit geht es auch hier, ebenso wie bei der Corona-Pandemie, um Überlebensfragen im 21. Jahrhundert.

Von der Leyen nahm in ihrer Rede strategisch wichtige Themen in den Blick, die in den provinziellen und kinderstübchenhaften deutschen Triellen zur Bundestagswahl leider außen vor bleiben: zum Beispiel die Chip-Produktion und ihre dramatische Bedeutung für die Industrie. Dass die EU jetzt Geld in die Hand nimmt, um Europa an dieser Stelle unabhängiger und widerstandsfähiger für den Fall weltweiter Krisen zu machen, ist eine sehr gute Nachricht.

Gleiches gilt für von der Leyens Hinweis, sie habe mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron verabredet, im ersten Halbjahr 2022 einen Gipfel zum Thema „Europäische Verteidigungsunion“ einzuberufen. Endlich bewegt sich etwas. Das dürfte Protest gegen die „Militarisierung Europas“ vonseiten der Linken hervorrufen. Doch wie lange wollen sich die 440 Millionen Europäer:innen auf diesem Feld noch von anderen Ländern einschließlich der USA so herumschubsen lassen wie zuletzt in Kabul?

Erstmals erlebt Europa jetzt, eineinhalb Wochen vor einer Bundestagswahl, ein deutsch-französisches Zusammenspiel ganz neuer Art: an Berlin vorbei, nur mit von der Leyen und Macron. Von der Leyen will weder warten noch sich wegducken. Die Frau läuft jetzt einfach mal ein Stück voraus, Richtung Weltpolitikfähigkeit.

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