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Donald kämpft alleine gegen alle.

G7-Gipfel in Italien

Sechs gegen einen

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Aus G7 ist G6 plus 1 geworden. Das ist bedauerlich. Ein Kommentar zum G7-Gipfel in Italien.

Es klang wie ein Abgesang. „Der G7-Gipfel ist gut zu Ende gegangen“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Abschluss-Statement. In einem malerischen Hof mit Blick auf leuchtend rosafarbene Blütenfarben erinnerte sie an den Gründungsimpuls des Spitzentreffens. G7 sei „gegründet auf den Grundlagen gemeinsamer Interessen und Werte“, sagte Merkel nach diesen zwei Tagen in Sizilien. Es war bezeichnend, dass sie meinte, daran erinnern zu müssen.

Einen Grund gab es auch: US-Präsident Donald Trump blockierte beim Thema Klima, bei der Flüchtlingspolitik und bei den Handelsfragen. Er tat es in einer Weise, die bei den internationalen Partnern alle diplomatische Zurückhaltung schwinden ließ. Im Abschlussdokument ist die Differenz festgehalten – ein ungewöhnlicher Vorgang in der sonst auf Konsens ausgerichteten Runde der G7. Auch die Kanzlerin verzichtete auf Freundlichkeit: „Eine sehr harte Auseinandersetzung“ habe es gegeben, sagte Merkel. Die USA hätten sich noch nicht entschlossen, ob sie im Pariser Klimaschutzabkommen bleiben wollten, das vor zwei Jahren mit großem Aplomb von mehr als 100 Staaten verabschiedet worden war. Es stehe bei G7 also jetzt sechs gegen einen – also Deutschland, Frankreich, Japan, Italien, Kanada und Großbritannien gegen die USA. Oder auch „Sieben zu eins“, wenn man noch die EU dazu nehme. Schwierig und nicht zufriedenstellend sei dies.

Vor ein paar Jahren ist durch den Rausschmiss Russlands wegen der Ukraine-Konflikts G8 zu G7 geschrumpft. Nun ist aus G7 ist G6 plus 1 geworden. Das ist bedauerlich und es ist erschreckend zu sehen, wie zufrieden sich Präsident eines der mächtigsten Länder der Welt beim Besuch von Autokratien wie Saudi-Arabien gibt und wie rabiat im Umfeld westlicher Demokratien. Ein Debakel ist dieser Bedeutungswandel nicht. Ein Debakel wäre es gewesen, wenn sich Merkel und ihre Kollegen auf einen Kompromiss um des Kompromisses willen eingelassen hätten. Wenn sie versucht hätten, einen rüpelnden US-Präsidenten durch Entgegenkommen auf der ganzen Linie einzufangen. Dass man ihn an anderer Stelle gewähren ließ – bei der Flüchtlingspolitik etwa, wo eine umfassende Erklärung auf ein paar Absätze schrumpfte, wodurch Gastgeberland Italien brüskiert wurde – ist schlimm genug. Dass es schon bedeutsam scheint, wenn die Achtung der Menschenrechte bei diesem Thema überhaupt Erwähnung findet, ist indiskutabel.

Aber über die Auseinandersetzung mit Trump hat der über die Jahre schon etwas hohl klingende Spruch von der Wertegemeinschaft G7 hat nun wieder Bedeutung gewonnen. Das PR-Treffen mit den schönen Bildern und den mäandernden Abschlussdokumenten ist politischer geworden. Es zeigt sich, dass die gemeinsamen Interessen und Werte, an die Merkel erinnerte, eine sehr dünne Schicht sein können.

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