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Schwere Zerreißprobe

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Von: Gerd Höhler

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Die Türkei war im vergangenen Jahr die beste Kundin der deutschen Rüstungsindustrie.
Die Türkei war im vergangenen Jahr die beste Kundin der deutschen Rüstungsindustrie. © Jörg Carstensen/dpa

Wie reagiert die EU auf die aggressive Außenpolitik der Türkei? Tatsächlich hätte der Staatenbund den Drohungen Erdogans einiges entgegenzusetzen. Der Kommentar.

Mit seiner aggressiven Außenpolitik stellt der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan die Beziehungen seines Landes zu Europa auf eine schwere Zerreißprobe. Im Mittelmeer macht er mit Fregatten und Bohrschiffen Zypern und Griechenland Seegebiete und Gasvorkommen streitig, die den beiden EU-Staaten als Wirtschaftszonen zustehen.

Am Donnerstag wollen die Staats- und Regierungschefs der EU beraten, ob sie deshalb Sanktionen gegen Ankara verhängen. Die Blicke richten sich dabei vor allem auf Deutschland. Die Bundesregierung setzt auf Verhandlungen. Dass sie mit Strafmaßnahmen zögert, hat viele Gründe. Es geht auch um die Interessen der mehr als 6000 deutschen Firmen in der Türkei und um die Geschäfte der deutschen Rüstungsindustrie, deren bester Kunde im vergangenen Jahr die Türkei war.

Dabei hat die EU den türkischen Drohungen durchaus einiges entgegenzusetzen – von Strafmaßnahmen gegen hochrangige Regierungsmitglieder bis hin zu einer Aussetzung der Zollunion. Auch die EU-Beitrittsverhandlungen gehören auf den Prüfstand.

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