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„Aktiv. Attraktiv. Anders.“ Schon der neue Slogan für die Bundeswehr wirkt für den Dienst an Waffen deplatziert.
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„Aktiv. Attraktiv. Anders.“ Schon der neue Slogan für die Bundeswehr wirkt für den Dienst an Waffen deplatziert.

Leitartikel

Schweigen ist zu wenig

  • Andreas Schwarzkopf
    VonAndreas Schwarzkopf
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat mit ihrem Sieben-Punkte-Plan für eine attraktivere Bundeswehr eine Reihe von Fragen offen gelassen. Damit gibt sie Kritikern viel Raum.

Hätte sie nicht geschwiegen, sondern geredet, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wäre viel Kritik erspart geblieben. Bei ihrem Sieben-Punkte-Plan für eine attraktivere Bundeswehr hätte sie auch etwas zu Ausrüstung und Strategie der Armee sagen sollen. So bleiben viele Fragen offen, damit hatten Kritiker das Wort.

Es hätte auch viel geholfen, wenn die Christdemokratin ihr Programm weniger laut angekündigt hätte. Bereits der Werbeslogan „Aktiv. Attraktiv. Anders.“ wirkt für den Dienst an Waffen deplatziert. Das mag man ihr durchgehen lassen. Schließlich wollte sie sich vom Slogan ihres Vorgängers Thomas de Maizière absetzen, der noch mit „Wir. Dienen. Deutschland“ werben ließ.

Doch leider hat sie viele Vorschläge ihres Projekts lediglich aus der Schublade geholt, wo sie seit einiger Zeit warten, um umgesetzt zu werden. Schließlich sind die Quellen des Unmuts seit langem bekannt. Während des Afghanistan-Einsatzes wurde deutlich, wie schlecht und teuer beispielsweise Bundeswehrsoldaten mit der Familie kommunizieren konnten. Zwar wurde nachgebessert, doch noch liegt vieles diesbezüglich im Argen.

Seit Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 wissen alle, dass Heer, Luftwaffe und Marine mit anderen Arbeitgebern um den Nachwuchs buhlen müssen. Erschwerend kommt hinzu, dass die Zahl von Mädchen und Jungen wegen des demografischen Wandels sinkt. Auch das ist seit langem bekannt. Das gilt auch für die Lehre daraus: Es wird in dieser Konkurrenz nur bestehen, wer etwas zu bieten hat. Insofern ist es richtig, den Arbeitsplatz für Soldatinnen und Soldaten aufzuwerten. Das hat nichts mit Kuschel-Oasen zu tun, wie einige fälschlich behaupten. All jene sollten mal einige Kasernen zwischen Rostock und Kempten besuchen und ein paar Tage die häufig spartanische Ausstattung ertragen müssen.

Den militärischen Kritikern wie dem ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat hat die Ministerin unnötigerweise eine Steilvorlage geliefert. Wenn sie auch etwas zur Ausrüstung gesagt hätte, hätte Kujat ihr nicht vorwerfen können, sie würde die Bundeswehr wie eine Hausfrau führen und sich nur um Nebensächlichkeiten kümmern. Die Bürgerinnen und Bürger in Uniform warten schon lange auf das Transportflugzeug Airbus A400M und andere wichtige Geräte für ihre Einsätze im Ausland. Wer schon einmal mit der jahrzehntealten Transall geflogen ist weiß, auch hier geht es um Komfort. Aber vor allem darum, den Auftrag auch erfüllen zu können. Sonst muss die Bundeswehr sich auch weiter auf Alliierte im Einsatz verlassen wie bei Hubschraubern der US-Armee, die bei Kampf-Einsätzen Verletzte ausfliegen.

In diesem thematischen Umfeld hätte die Ministerin auch etwas zu Militärexporten sagen können. Diese werden häufig damit begründet, dass hiesige Waffenschmieden wirtschaftlich nur überleben können, wenn sie ihre tödlichen Produkte auch anderen Kunden verkaufen. Ein paar klärende Worte hätten der Debatte gut getan.

Sehr gerne hätten die Uniformierten sicher auch etwas zur Strategie ihrer Armee gehört. Eine derartige Diskussion hat Bundespräsident Joachim Gauck im Frühjahr angestoßen. Die Ministerin hat dazu widersprüchliches geäußert. Da ging es unter anderem um den Einsatz im nordafrikanischen Mali. Fragen blieben aber offen, über die Soldaten diskutierten. Wann wird die Bundeswehr unter welchen Bedingungen im Ausland eingesetzt? Und wenn ja, wie viele Soldaten sollen wie lange entsandt werden? Sicher, dies lässt sich eigentlich nur kurz vor einem Einsatz genau definieren. Doch darüber zu schweigen ist zu wenig.

Mit dem Wehretat hat sie ein weiteres Thema ausgespart. Müssen die EU-Staaten ihre Budgets erhöhen, wie von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen gefordert, um die Sicherheit Europas im Zweifel auch mal ohne die USA verteidigen zu können? Oder reicht es, wenn die Mitgliedsstaaten der Union ihre Kräfte bündeln. Die Armeen der EU-Staaten könnten sogar Geld sparen. Zusammen genommen haben sie den drittgrößten Verteidigungsetat nach den USA und China. Dafür müssten sie aber ein Konzept erarbeiten, das es ihnen erlaubt, die vorhandenen Kräfte militärisch sinnvoll umzurüsten. Griechenland muss beispielsweise nicht unbedingt U-Boote haben, Litauen nicht unbedingt schnelle Eingreiftruppen. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen.

Zugegeben, für all das ist Verteidigungsministerin von der Leyen nicht alleine zuständig. Für vieles sind ein langer Atem, ein starker Wille und vor allem mächtige Bündnispartner nötig. Doch als Mitglied der schwarz-roten Koalition hätte sie mit ihrem Konzept viel mehr Themen ansprechen müssen, hätte sich mit ihrem ersten großen Projekt nicht ausschließlich auf mehr Familienfreundlichkeit beschränken sollen. Doch was nicht ist, kann ja noch werden. Reden ist in diesem Fall Gold.

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