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Westerwelle, Rösler, Merkel: Was bleibt nach der Amtszeit?
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Westerwelle, Rösler, Merkel: Was bleibt nach der Amtszeit?

Kommentar zur Koalition

Schwarz-gelbe Leistung nach vier Jahren

  • Daniela Vates
    VonDaniela Vates
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Die Spitze der schwarz-gelben Koalition bespricht, was ihre Leistung nach vier Jahren Regierungszeit sein wird. Es ist nicht besonders viel.

Zwei Stunden gibt sich die Koalition, um die letzte Phase ihrer gemeinsamen Regierungszeit zu besprechen. Vielleicht hat sich Schwarz-Gelb nicht mehr besonders viel zu sagen. Vielleicht sind es auch die Koalitionäre leid, bis in die frühen Morgenstunden zusammenzusitzen, um dann doch nichts verkünden zu können.

Vielleicht hält man es deshalb kurz. Oder es ist ausnahmsweise doch alles so gut vorbereitet, dass zwei Stunden ausreichen.

Im Schlussspurt vor der Bundestagswahl, nach drei dahingestolperten Jahren, müsste der Koalition tatsächlich viel daran liegen, wenigstens den Anschein zu erwecken, effizient arbeiten zu können. Sie werden es nicht an der Einigung auf einen Wahltermin festmachen können.

Es wird versucht, die Rentenreform als Beweis der Einigungsfähigkeit darzustellen. Angesichts des quälend langen Vorlaufs, der bis ins Lächerliche verlängerten Debatten, der angeblich immer neuen Rechen-Notwendigkeiten, wäre schon eine Teileinigung – auf höhere Mütterrenten beispielsweise - schon eine mittlere Sensation. Ein wirklich ruhmvolles Kapitel der Koalition wäre es dennoch nicht. Dafür würden allerdings auch ein paar mehr Verhandlungsstunden wohl nicht ausreichen.

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