Angela Merkel

Schwaches Dementi

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Merkels Absage an weitere politische Ämter wäre glaubhafter, wenn sie ähnlich wichtige Entscheidungen nicht revidiert hätte

Angela Merkel sagt, sie werde nicht EU-Ratspräsidentin. Sie werde kein anderes politisches Amt nach ihrer Zeit als Kanzlerin übernehmen, hat sie erneut betont. Es klingt wie eine entschlossene Absage, so als stelle sie sich eine Weltreise als Rentnerin vor.

Aber was soll sie auch sagen? Jede auch nur etwas deutlicher formulierte Bereitschaft Merkels, nach Brüssel zu wechseln, würde Folgen haben. Der konservative europäische Spitzenkandidat Manfred Weber, der es in seinem Wahlkampf schon schwer genug hat, wäre düpiert. Sein Ziel, EU-Kommissionspräsident zu werden, wäre zerplatzt – zwei Deutsche auf EU-Spitzenposten sind nicht vorgesehen.

Die CSU, mühsam an die Seite der CDU gerückt, hätte Grund zum Sauersein. Weber ist einer der Ihren. Obendrein gäbe es eine Neuwahldebatte – ein Ende der großen Koalition ist wahrscheinlich, wenn diese Kanzlerin vorzeitig geht. All das vor der Europawahl? Eher nicht. Endgültig muss die Absage aber nicht sein. Merkel hat lange auch abgelehnt, den Parteivorsitz vor dem Kanzleramt abzugeben – und sich dann doch umentschieden.

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