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Muss liefern: Martin Schulz.
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Muss liefern: Martin Schulz.

Martin Schulz

Schulz braucht einen Plan

  • Tobias Peter
    VonTobias Peter
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Der SPD-Chef braucht etwas, was ihm bisher gefehlt hat: einen Plan. Und er muss den Sozialdemokraten bald sagen, wo er hin will. Unser Leitartikel.

Wie wird sich ein Kind fühlen, dem die Eltern gesagt haben, man werde es nur zu einem nachmittäglichen Besuch bei einem netten Onkel mitnehmen? Und das dann auf einmal feststellen muss, dass es sich in einem Zahnarztstuhl wiederfindet. So in etwa verfährt der SPD-Vorsitzende Martin Schulz mit den Mitgliedern seiner Partei, von denen viele keine große Koalition wollen.

Schulz mag der Parteibasis noch so oft versprechen, die Gespräche mit der Union seien „ergebnisoffen“ und es gebe „keinen Automatismus“ in Richtung einer großen Koalition. Automatisch geht im Leben natürlich gar nichts. Doch wer Schulz genau zuhört, kommt zum Ergebnis: Er und viele andere in der SPD-Führung haben den politischen Willen, es noch einmal mit einer großen Koalition zu versuchen.

Es gehe um den Inhalt, nicht um die Form, hat Schulz während des Parteitags gesagt. Und: „Entscheidend ist das, was wir durchsetzen können.“ Schulz war – bevor er am Wahlabend angesichts des katastrophalen SPD-Ergebnisses den Gang in die Opposition ankündigte – immer einer, der dafür plädierte, notfalls auch in schwierigen Bündnissen das Mögliche herauszuholen. Einer, der lieber mit Kompromissen etwas erreichte, statt erfolglos alles zu fordern.

Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen gibt es für eine erneute große Koalition gute Argumente. In der EU braucht Frankreichs Präsident Emanuel Macron mit Deutschland einen Partner, der rasch und verlässlich entscheiden kann. Für eine Minderheitsregierung, die von Fall zu Fall Mehrheiten suchen muss, gilt dies nur eingeschränkt. Sollte die SPD eine Unions-Minderheitsregierung tolerieren, würde sie wieder als Teil einer großen Koalition gesehen – sie hätte aber ohne eigene Minister weniger inhaltliche Durchschlagskraft.

Zum Tolerieren braucht es ohnehin immer zwei – einen, der toleriert, und einen, der sich tolerieren lässt. Fraglos gibt es in der Union Menschen, die sich eine schwache Kanzlerin Angela Merkel wünschen – und deshalb über eine Minderheitsregierung sprechen. Nur: Die Kanzlerin will eine stabile Regierung. Sie wird danach handeln.

Weil Schulz weiß, wie verhasst vielen der Parteibasis der Gedanke an eine große Koalition ist, trickst er – wie schon Sigmar Gabriel im Jahr 2013. Er lässt zwar die SPD-Basis per Mitgliederentscheid abstimmen – aber eben erst am Ende, nicht am Anfang. Jedes Mitglied weiß aber: Wenn die Mehrheit der SPD zu einem fertig ausgehandelten Koalitionsvertrag Nein sagt, ist die gesamte Parteiführung irreparabel beschädigt – und das direkt vor möglichen Neuwahlen. Der Druck zuzustimmen, ist in einer solchen Situation enorm.

Haben nicht dennoch diejenigen recht, die sagen, man müsse sich der großen Koalition verweigern, schon aus eigenem Überlebenstrieb? Diese Sichtweise liegt zwar nahe, weil die SPD während zweier großen Koalitionen unter Merkel viele Mitglieder und Wähler verloren hat. Doch es ist ja auch nicht so, als würden sich die strukturellen Probleme der SPD in der Opposition mal eben in Luft auflösen.

Das SPD-Milieu ist geschrumpft, die Bindekraft von großen Organisationen hat nachgelassen und die Partei muss Gruppen und Interessen zusammenbringen, die wenig miteinander zu tun haben. Daran ändert sich nichts – egal, ob die SPD mit Merkel weitermacht oder nicht.

Strategisch wäre die Ausgangslage bei einer großen Koalition diesmal anders. Die Wahrscheinlichkeit, dass Angela Merkel in vier Jahren noch einmal antritt, ist gering. Selbst wenn, dann hätte sie wahrscheinlich wie einst Helmut Kohl ihren Zenit überschritten. Gegen wen immer ein SPD-Kandidat oder eine SPD-Kandidatin beim nächsten Mal antritt: Diese Person aus der CDU dürfte schlagbar sein. Erst recht, wenn man als Regierungspartei selbst Spitzenpersonal für die Kanzlerkandidatur profiliert.

Dazu muss die SPD aber mit überzeugenden Inhalten in die große Koalition gehen. Das dürfte gar nicht so einfach sein. Merkel steht angesichts ihres schlechten Wahlergebnisses selbst unter Druck und kann nicht unbegrenzt großzügig sein. Daran könnten Gespräche über eine große Koalition scheitern. 

Hinzu kommt: SPD-Chef Schulz weiß offenbar selbst noch nicht so genau, was in einer großen Koalition der Leuchtturm sozialdemokratischer Politik sein könnte. „Die Vereinigten Staaten von Europa“ sind erst einmal nicht mehr als ein abstrakter Begriff. Selbst mit Unterstützung von Merkel und Macron könnte Schulz sie nicht einfach so Wirklichkeit werden lassen. Die Idee der Bürgerversicherung für alle in der Krankenversicherung finden selbst in der SPD viele zu bürokratisch. Etwas mehr Geld für Pflege, Wohnen und Bildung – das klingt gut, aber nicht nach dem großen Wurf.

Schulz braucht etwas, woran es ihm in den vergangenen Monaten oft gefehlt hat: einen Plan. Und er muss den SPD-Mitgliedern bald offen sagen, wo er hinwill. Sonst wird weiteres Vertrauen zerstört.

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