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Schuld und Bühne

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Von: Harry Nutt

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Der Bundestag stimmte selten so geschlossen ab wie bei der Resolution zum Völkermord an den Armeniern.
Der Bundestag stimmte selten so geschlossen ab wie bei der Resolution zum Völkermord an den Armeniern. © dpa

Die Resolution des Bundestags zum Völkermord an den Armeniern ist keine Verurteilung, sondern ein Eingeständnis von Mitverantwortung. Ein Kommentar.

Die Resolution des Deutschen Bundestags zum Völkermord an den Armeniern ist weder eine Verurteilung noch eine diplomatische Botschaft.

Zuallererst enthält sie das Eingeständnis der Volksvertreter, eine historische Mitverantwortung für den Tod von rund 1,5 Millionen Armeniern zu tragen, die vor 100 Jahren Opfer eines verheerenden politischen Gewaltgeschehens wurden. Der Bundestag bedauert, wie es in der Resolution heißt, dass das Deutsche Reich als damaliger Verbündeter des Osmanischen Reichs nichts getan habe, diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu stoppen.

Die lange Debatte, die zu der Resolution geführt hat, ist ein eindrucksvoller Beleg für das geschichtspolitische Selbstverständnis der Abgeordneten im Umgang mit ihrer historischen Verantwortung. Man mag es als weiteren heiklen Kniefall vor den in schriller Rhetorik vorgetragenen Interessen der türkischen Regierung betrachten, dass Kanzlerin Merkel, Vize-Kanzler Gabriel und Außenminister Steinmeier der Abstimmung nicht beigewohnt haben.

Ihre Abwesenheit, die gewiss nicht frei von politischem Kalkül war, ist aber auch ein Beleg für die Eigenständigkeit der Willensbildung im Parlament. Die Einhelligkeit, mit der die Abgeordneten an das Leid des armenischen Volkes erinnern, übertönt zumindest für diesen Tag die egomanische Machtpolitik des türkischen Präsidenten Erdogan.

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