Die bittere Niederlage der NRW-SPD bedeutet nicht, dass Martin Schulz&#39 Traum von der Kanzlerschaft ausgeträumt ist.
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Die bittere Niederlage der NRW-SPD bedeutet nicht, dass Martin Schulz' Traum von der Kanzlerschaft ausgeträumt ist.

NRW-Wahl

Schreibt Schulz nicht ab!

  • Steven Geyer
    vonSteven Geyer
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NRW hat die Wahl im Bund nicht vorab entschieden. In fünf Monaten kann viel passieren - Martin Schulz und die SPD sind noch lange nicht passé. Der Leitartikel.

Für einen Schock war die Herzkammer der Sozialdemokratie immer gut, und nicht weniger brachte dieser Wahlsonntag der SPD in Nordrhein-Westfalen. Die ersten schwerwiegenden Konsequenzen folgten kurz nach der ersten Hochrechnung: Hannelore Kraft trat angesichts der klaren Abwahl ihrer rot-grünen Regierung folgerichtig von ihren Parteiämtern zurück.

Allerdings brauchte es nicht die schmachvolle Niederlage der NRW-Sozialdemokraten, die nun sogar überraschend die schwarz-gelbe Regierungsoption wieder aufs Tapet bringt, damit sich die Frage nach den Folgen für die Bundestagswahl stellt. Denn es war ja der neue SPD-Chef und ehemalige Wunderheiler Martin Schulz persönlich, der erklärt hatte: „Wenn Hannelore in NRW gewinnt, werde ich Bundeskanzler!“

Nun drängt sich der Umkehrschluss auf: Muss sich nach diesem Absturz und angesichts des Fernbleibens jeglichen Schulz-Effektes auch der Kanzlerkandidat seinen Führungsanspruch abschminken?

Tatsächlich sah Schulz, als er der frisch zurückgetretenen Hannelore Kraft zum Abschied leise dankte, selbst so aus, als würde er es ihr jede Sekunde gleich tun. Nur geht das als Kanzlerkandidat ja nicht so recht. Und es wäre auch voreilig. Denn der Traum, der Schulz-Boom könne die SPD mit wachsendem Schwung vom Saarland über Schleswig-Holstein und NRW, von Wahlsieg zu Wahlsieg, ins Kanzleramt tragen, war ja schon vor diesem Sonntag geplatzt. Er war aber ohnehin nur von der SPD selbst geträumt worden.

Häme hat sie dafür trotz allem nicht verdient, immerhin beginnt jeder Erfolg mit dem Glauben an sich selbst – und tatsächlich gewann die SPD seit Schulz‘ Nominierung fast 20 000 neue Mitglieder und liegt im Bund stabil sechs bis neun Prozent besser als zuvor. In absoluten Zahlen verlor sie in Schleswig-Holstein und Saarland kaum Wähler, und in NRW legen Wahlkampf-Themen wie Nachwahlbefragungen nahe, dass da vor allem eine Landesregierung abgewählt wurde.

Vor allem aber schafft es die CDU derzeit besser als seit Jahren, ihre eben noch wahlmüden Anhänger zu mobilisieren – sicher auch, weil die SPD nach Schulz‘ Antritt eine Weile so stark wirkte. Da will manch Konservativer gegenhalten: So profitiert auch die CDU vom Schulz-Effekt. Und darum verpufft er bei der SPD.

So ging es bei den Sozialdemokraten zuerst mit Zuversicht und Medienhype abwärts, dann folgten die Umfragewerte – nicht zuletzt, weil die Linke angesichts der letzten drei Landtagswahlen keinesfalls hilfreich für eine Machtoption jenseits der großen Koalition war. Dass die SPD deshalb verstärkt über die Ampel sprach, half vor allem einer: der FDP.

Als die Liberalen 2013 aus dem Bundestag flogen, war keineswegs klar, ob sie sich bis zur NRW-Landtagswahl genug erholten, um zumindest in der Heimat ihres vorsitzenden Re-Animateurs Christian Lindner zu überleben. Das ist nun klar bewiesen. Nachdem viele FDP-Wähler aus Frust zu Union oder AfD geflohen waren, kehren sie mit neuer Hoffnung zurück und könnten die Liberalen im Herbst sogar direkt aus der APO an die Macht bringen.

Für die SPD dagegen wird es nun sehr schwer werden, noch einmal in die Offensive zu kommen. Sicher, auch die CDU hat mit ihrem Wahlprogramm hinter dem Berg gehalten, der die NRW-Wahl für alle Beteiligten war. Und ja, in Kiel und Saarbrücken hatte der Misserfolg der SPD jeweils eigene Gründe, so wie Krafts Niederlage mehr an ihr als an Schulz lag.

Insofern ist die Übertragbarkeit des NRW-Ergebnisses auf die Bundestagswahl begrenzt: In Düsseldorf kam die CDU von 26 Prozent im Jahr 2012; im Bund kommt sie von 41 Prozent – bei der SPD ist es fast umgekehrt. Und wenn Kraft wie Merkel Amtsmüdigkeit oder ihren jeweiligen Wählern Verdruss nachgesagt werden, kann man dann von Krafts Ergebnis wirklich auf Schulz‘ Chance schließen?

Fakt ist aber auch, dass an Schulz als Heilsbringer nun auch in seiner Partei niemand mehr glaubt. Das hat mehrere Gründe. Nach einem guten Start kam nicht mehr viel vom neuen Chef, was ermattete Anhänger oder gar Unentschlossene hätte begeistern können. Auch aus Angst, Fehler zu machen, hielten sich Partei und Kandidat zurück. Wechselstimmung entsteht so nicht.

Gleiches gilt für das in NRW kurz vor der Wahl grassierende Phänomen, alle möglichen Dreierbündnisse auszuschließen. Der Wähler musste sich auf eine große Koalition einstellen, obwohl diese vermeintliche Alternativlosigkeit noch vor kurzem als eine Ursache für die Erfolge der Rechtspopulisten galt.

Noch können die Parteien umsteuern, noch steht der Wahlausgang im Bund nicht fest. Schließlich galt auch Angela Merkel schon als so gut wie abgewählt.
Um Fantasie zu entwickeln, reicht – gerade nach diesem Wahlabend in NRW – ein Blick auf die vier Bundesparteien, die in Umfragen zwischen sieben und zehn Prozent liegen und von deren Einzug die Mehrheitsverhältnisse und Koalitionsoptionen abhängen. Und damit zwar nicht, wer die stärkste, aber vielleicht doch, wer am Ende die Kanzlerpartei wird.

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