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Naturkatastrophe

Schnelle Soforthilfe

  • Thoralf Cleven
    VonThoralf Cleven
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Die Bundesregierung muss nun dafür sorgen, dass die finanziellen Hilfen für die Opfer von Fluten und Überschwemmung zügig bei jenen ankommt, die das Geld dringend benötigen. Ein Kommentar.

Das Kabinett hat eine Woche nach Beginn der Hochwasserkatastrophe die versprochenen Hilfen auf den Weg gebracht. Die Wiederaufbauarbeiten in Bayern, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen können forciert und geplant werden.

Zunächst geht es um die Beseitigung der schlimmsten Schäden an Gebäuden und kommunaler Infrastruktur. Außerdem können mit den etwa 400 Millionen Euro besondere Notlagen überbrückt werden. Diese Hilfen sollen ohne komplizierte Antragsformulare auskommen. Sie sollen vor Ort durch die Länder einfach und schnell an betroffene Bürgerinnen und Bürger sowie Firmen ausgezahlt werden.

Das sind Versprechen. Zur Erinnerung: Das Vertrauen auf schnelle finanzielle Unterstützung hat durch monatelange Verzögerungen bei der Corona-Überbrückungshilfe stark gelitten.

Das dritte Signal richtet die Regierung in die Zukunft: Es wird – wie bei den Unglücken in vergangenen Jahren – einen milliardenschweren Aufbaufonds geben. Über dessen Höhe wird entschieden, wenn das Ausmaß der Schäden absehbar ist.

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