Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Präsident Wladimir Putin verordnet sich Zurückhaltung in der Außenpolitik - und entdeckt den Klimawandel.
+
Präsident Wladimir Putin verordnet sich Zurückhaltung in der Außenpolitik - und entdeckt den Klimawandel.

Leitartikel

Putins lange Leine

  • Ulrich Krökel
    vonUlrich Krökel
    schließen

In Russland hat eine Phase der Reflexion begonnen. Präsident Wladimir Putin verordnet sich Zurückhaltung in der Außenpolitik - und entdeckt den Klimawandel. Der Leitartikel.

Peter Altmaier war sich seiner Sache absolut sicher. Er kenne „keinen einzigen Fall, in dem die Regierung in Moskau durch Sanktionen zu einer Verhaltensänderung bewegt worden ist“, erklärte der deutsche Wirtschaftsminister Anfang September. Damals stritt die Politik in Berlin heftig über neue Strafen gegen Russland. Kurz zuvor hatten Unbekannte einen Giftanschlag auf den Kremlkritiker Alexei Nawalny verübt, und eine heiße Spur führte in den Kreml. Selbst die Gaspipeline Nordstream II stand plötzlich auf dem Prüfstand. Zumal zeitgleich ein militärisches Eingreifen Russlands in Belarus drohte, wo die Massenproteste gegen Diktator Alexander Lukaschenko gerade einen Höhepunkt erreichten.

Zweieinhalb Monate später ist es in Berlin im Streit über die richtige Russlandpolitik still geworden. Das hat zwar auch mit der US-Wahl und der Corona-Pandemie zu tun, die viel Aufmerksamkeit absorbieren. Doch es steckt mehr dahinter.

In Russland hat eine Phase der Reflexion begonnen, welche ehemaligen Sowjetrepubliken geostrategisch wirklich wichtig seien und welche man „frei schwimmen“ lassen könne, wie es Analyst:innen formulieren, und sei es im Fahrwasser des Westens oder auch der Türkei. Konkret genannt werden die Staaten Zentralasiens wie Kirgisistan und der Transkaukasus mit Armenien und Aserbaidschan, aber auch Belarus und Moldawien, wo mit Maia Sandu erst vor wenigen Tagen eine dezidiert prowestliche Politikerin zur Präsidentin gewählt wurde. Aufruhr in Moskau? Fehlanzeige.

Noch deutlicher wurde die Neuorientierung zuletzt im Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach. Dort griff Russland erst im allerletzten Moment wirksam ein, um einen Zusammenbruch Armeniens zu verhindern. Zuvor jedoch hatte Moskau über Wochen hinweg sogar eine offensive Einmischung der Türkei auf Seiten Aserbaidschans geduldet, als ginge es im Transkaukasus eben nicht mehr um eine „Zone privilegierter Interessen“. Noch vor einem Jahr galt der postsowjetische Raum in Moskau ohne Wenn und Aber als eigene geopolitische Einflusssphäre, als „nahes Ausland“ oder „Russische Welt“.

Nun jedoch, im Herbst 2020, scheint es, als hätte Putin die Parole ausgegeben: „Lass es lodern.“ Ob die Opposition in Belarus jeden Sonntag auf die Straßen strömt oder in Kirgisistan Chaostage ausbrechen: Der einst so lange Moskauer Arm packt nicht mehr sofort zu. Stattdessen versucht der Kreml nun lieber, die Prozesse mit möglichst wenig Aufwand von außen zu beeinflussen. Die neue Strategie führen Beobachter:innen auf eine Analyse der russischen Aktionen in Georgien, Syrien und der Ukraine seit 2008 zurück. Ergebnis: Die politischen und wirtschaftlichen Kosten für die militärischen Interventionen samt Krim-Annexion übersteigen den Nutzen deutlich. Eine Neuauflage wollte der Kreml im Karabach-Krieg und auch in Belarus verhindern.

Mit Blick auf die bislang unabsehbaren Folgen der Corona-Pandemie für die angeschlagene russische Wirtschaft wirkt die Einschätzung plausibel, dass Putin von den Protesten gegen Lukaschenko keineswegs kalt erwischt wurde, wie dies im Westen vielfach vermutet wurde. Stattdessen entschied sich Moskau bewusst für eine zurückhaltende Linie und signalisierte lediglich die Bereitschaft, sich im äußersten Falle militärisch einzumischen. Auf diese Weise vermied Putin unumkehrbare Schritte, die ihn in eine Sackgasse geführt und die Kosten in Form von neuen Sanktionen aus dem Westen in die Höhe getrieben hätten.

Es war Putin persönlich, der zuletzt auf diese Zusammenhänge hinwies und sich dabei noch auf ein weiteres Politikfeld vorwagte, das er bis dahin so gut wie ignoriert hatte. In einer Grundsatzrede erklärte der russische Präsident kürzlich, der Klimawandel sei „eine gigantische Herausforderung für die Welt“. Auch Russland sei gefordert, betonte Putin und beschwor die Idee der Kooperation: „Multilateralismus heißt, alle Parteien einzubeziehen, die an der Lösung eines Problems interessiert sind.“

Zentrale Passagen der Rede des russischen Präsidenten hörten sich an, als wären sie direkt an die politisch Verantwortlichen in Berlin adressiert gewesen. Deutschland entwickele sich ähnlich schnell wie China „in Richtung auf einen Großmachtstatus hin“, sagte Putin. Wer wollte, konnte das als Dialogangebot verstehen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare