Rüstungsspirale zwischen Trump und Putin
Donald Trump und Wladimir Putin bringen mit ihrer Rüstungspolitik eine Spirale in Gang, die an die Zeiten des Kalten Kriegs erinnert. Und wieder steht Europa zwischen den Polen. Der Leitartikel.
Es sind Worte aus einer düsteren Vergangenheit. „Seit Beginn des Atomzeitalters haben wir versucht, das Risiko eines Krieges zu verringern, indem wir eine starke Abschreckung aufrechterhalten und eine ernst gemeinte Rüstungskontrolle angestrebt haben. ‚Abschreckung‘ heißt schlicht und einfach, sicherzustellen, dass jeder Gegner, der plant, die Vereinigten Staaten oder unsere Verbündeten oder unsere grundlegenden Interessen anzugreifen, zu dem Schluss kommt, dass die Risiken für ihn selbst den potenziellen Nutzen übersteigen. Sobald er das verstanden hat, wird er nicht angreifen. Wir halten den Frieden durch unsere Stärke aufrecht; Schwäche lädt nur zur Aggression ein.“
Mit diesen Worten beschrieb Ronald Reagan im März 1983 seine Strategie gegen die Sowjetunion. „Gleichgewicht des Schreckens“ – (mutually assured destruction, kurz MAD), hieß es. Es ist besonders bemerkenswert, dass die englische Abkürzung „MAD“ auch „verrückt“ oder „wahnsinnig“ heißen kann. Denn das war das Konzept. Wer einwendet, es sei ja nichts passiert, der argumentiert aus der Rückschau heraus.
35 Jahre nach Reagans Rede scheint sich der Wahnsinn wieder Bahn zu brechen. Die Welt macht sich auf, die Fehler aus den frühen 80er Jahren zu wiederholen. Es droht ein neuer atomarer Rüstungswettlauf, und wer etwa US-Präsident Donald Trump zuhört, dem drängt sich der Eindruck auf, Reagan sei aus seinem Grab auferstanden. Abrüstung ist in Trumps Augen ein Zeichen der Schwäche, und die Schwachen werden von den Starken gefressen.
Eine Spirale ist in Gang gekommen, die an die Zeiten des Kalten Kriegs erinnert – nur ohne Berliner Mauer. Trump sagt, er werde das Atomwaffenarsenal der USA modernisieren und neue Nuklearwaffen mit etwas geringerer Sprengkraft entwickeln lassen.
Putin ist ein Aufschneider, Trump auch
Der US-Verteidigungsminister James Mattis definiert mögliche Konflikte zwischen den USA und Russland inzwischen als gefährlicher für die nationale Sicherheit der USA als den internationalen Terrorismus. Noch vor wenigen Jahren klang das anders. Aber der Stellvertreterkrieg, den die USA und Russland in Syrien führen, hat Denkstrukturen und Argumente aus alter Zeit revitalisiert. Der Aufrüstungswahnsinn wird wieder normal. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten verfolgen sowohl die USA als auch Russland eine Strategie, bei der der Einsatz von Atomwaffen nicht mehr nur möglich ist, sondern wahrscheinlich.
Trump sagt, er müsse aufrüsten, weil die Russen auch aufrüsteten. Die Russen sagen, sie müssten aufrüsten, weil die Amerikaner aufrüsteten. Wer sucht, der findet überall Erklärungen für alles. So wie Russlands Präsident Wladimir Putin, der die Schuld bei Trumps Vorvorgänger im Amt des US-Präsidenten, bei George W. Bush, festmacht. Würde Putin etwas angestrengter suchen, fände er viele historische Figuren aus der zweiten Hälfte des 20 Jahrhunderts, die als Begründung herhalten könnten – unter ihnen auch Politiker aus seinem eigenen Land.
Doch diese Logik führt nicht in die Zukunft, sondern geradewegs in die Vergangenheit. Es lässt sich trefflich darüber streiten, ob die USA in den 80er Jahren die Sowjetunion in den Staatsbankrott hineingerüstet haben, oder ob die Sowjetunion nicht sowieso untergegangen wäre. Die geopolitische Gemengelage war vor 35 Jahren eine andere, als sie es heute ist. Nordkorea hat Atomwaffen, China rüstet auf. Der Iran dürfte seine Zurückhaltung aufgeben, wenn Trump den Atomdeal mit dem Land aufkündigen sollte.
Die Behauptung, Putin wolle sein Atomarsenal nur deswegen vergrößern, weil er ernst genommen werden wolle von den Amerikanern, in Wirklichkeit fehle es Russland aber an Geld und an Technologie, ist nicht zielführend. Das kann niemand sagen. Auch in der Sowjetunion mangelte es an vielen Dingen, die den Menschen das Leben leichter gemacht hätten. An Engagement und Geld für Atomwaffen mangelte es nicht.
Putin ist ein Aufschneider, Trump auch. Beide Männer wollen ihrem jeweiligen Land eine globale Autorität wiedergeben, die weder die USA noch Russland heute noch haben. Tröstlich ist das nicht. Beide haben Benzinkanister in der Hand und behaupten, damit Brände löschen zu können. Wenn das Feuer ausbrechen sollte, dann wird es Europa bedrohen. Wir sind gewissermaßen wieder eingequetscht zwischen zwei Polen. Doch die hiesige Politik, und das gilt nicht nur für die Politik der Bundesregierung, sondern der EU insgesamt, ist der Logik aus alter Zeit verhaftet geblieben.
Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD heißt es: „Rüstungskontrolle und Abrüstung bleiben prioritäre Ziele deutscher Außenpolitik. Wir wollen ein neues konventionelles und nukleares Wettrüsten auf unserem Kontinent vermeiden.“ Auf die Teilhabe an der nuklearen Abschreckung aber will die Bundesregierung nicht verzichten, und das Wettrüsten hat schon wieder begonnen. Da passt etwas nicht zusammen.