+
Führen die Streist endlich zu mehr Politik beim G7-Gipfel?

G7-Gipfel

Ein Rüpel und viel Streit

  • schließen

Die G7 sind von gemeinsamen Werten jetzt weiter entfernt denn je. Aber hat der Zwist nicht auch gute Seiten? Der Leitartikel.

So ist ein G-7-Gipfel noch nie zu Ende gegangen. Mit einem Knall, mit offener Verärgerung und der Isolierung eines Staatschefs. Ärger vor der Tür in Form von Demonstrationen gibt es bei diesem jährlichen Treffen von Staats- und Regierungschefs jedes Mal. Gezerre hinter verschlossenen Türen gehört genauso dazu. Aber dass der Streit der Regierungschefs nach draußen dringt, dass er sich manifestiert im Abschlussdokument, und zwar nicht nur zwischen den Zeilen, sondern ganz ausdrücklich, das ist neu. Der Gipfel von Taormina ist dadurch ein historischer geworden.

Statt wie sonst wortreich zu mäandern, heißt es in der Schlusserklärung kurz und knapp, die USA sähen sich nicht in der Lage, sich dem Konsens zur Klimapolitik anzuschließen. Und dem noch ansatzweise diplomatisch höflichen „We agreed to disagree“ setzte Bundeskanzlerin Angela Merkel noch eins drauf. Ein etwas schräges, aber unverblümtes „unzufriedenstellend“ zunächst. Und dann noch klarer: Es stünden jetzt sechs gegen einen. Oder auch: Alle gegen Trump.

Vor der gipfelüblichen Postkartenkulisse – diesmal kein Ostseestrandkorb und keine bayerischen Berge, sondern ein pittoreskes sizilianisches Küstenstädtchen – schrumpfte die G 7 also zusammen auf eine G 6. Nach dem Rausschmiss Russlands wegen des Ukrainekonflikts hat nun US-Präsident Donald Trump auch sein Land aus der Runde herausgelöst, deren Bezeichnung als „führende Industriestaaten“ mittlerweile wegen der Schwäche mancher Mitglieder und wegen der wirtschaftlichen Stärke anderer Staaten wie China völlig überholt ist. Wertegemeinschaft nennen sich die Teilnehmer-Staaten daher mittlerweile oft, und auch an diesem Titel konnte man schon immer mal wieder zweifeln.

Aber nun ist es eben offiziell: In dieser Werte-Runde, gegründet als staatenübergreifender Think-Tank in der Wirtschaftskrise der 70er Jahre, sind es derzeit nur noch sechs, so viele wie zu Beginn. Und an der Auslinie steht nun einer der Gründerstaaten.

Das ist bedenklich, weil es immer bedenklich ist, wenn einzelne Staaten sich isolieren – und solche mit einem Waffenarsenal und Wirtschaftspotenzial wie die USA erst recht. Ein Debakel allerdings ist der Einschnitt von Taormina nicht.

Die USA haben sich entschlossen, das Klimaabkommen von Paris in Frage zu stellen, den ersten Ansatz zu einem weltweiten Kampf gegen den Klimawandel. Der ist noch lange nicht durchdekliniert und durch lange Fristen höchst unverbindlich, aber immerhin ist es überhaupt mal ein Schritt. Ein Debakel wäre es da gewesen, wenn sich Merkel und ihre Kollegen auf einen Kompromiss um des Kompromisses willen eingelassen hätten. Wenn sie versucht hätten, den US-Präsidenten durch Entgegenkommen einzufangen und dadurch das ganze Abkommen zu gefährden.

Dass man ihn an anderer Stelle gewähren ließ, ist schlimm genug: Man handelte Trump ab, sich gegen Protektionismus in der Handelspolitik auszusprechen. Bei der Flüchtlingspolitik allerdings nahm man hin, dass eine umfassende Erklärung auf ein paar Absätze schrumpfte. Gastgeber Italien, erste Anlaufstation für die meisten Flüchtlinge auf der Mittelmeerroute, musste sich brüskiert fühlen. Dass es schon bedeutsam scheint, wenn die Achtung der Menschenrechte bei diesem Thema überhaupt Erwähnung findet, ist indiskutabel.

Eine Begründung dafür ist bedauerlich leicht zu finden: Bei diesem Thema, an dem man Werte so gut durchdeklinieren könnte, sind auch die anderen Staaten nicht eins. Dass während der Gipfeltage die sizilianischen Häfen für Rettungsboote mit Flüchtlingen versperrt blieben, ist nicht nur ein makabres Detail, sondern von höchster Symbolkraft.

Dennoch: Die Auseinandersetzung mit Trump hat der G 7/G 6 gut getan. Das nach außen zum Ritual geronnene Treffen mit schönen Bildern, langatmigen Erklärungen und Wasserwerfern gegen die Gegner ist wieder politischer geworden. Das hilft der Akzeptanz. Die Bundesregierung rühmt den Gipfel gerne als Möglichkeit für informelle Begegnungen und intensive Debatten, als Gelegenheit, mal den einen oder anderen Kollegen beiseite zu nehmen und Positionen auszutesten. Aber auch wenn es gut ist, um Einigkeit zu ringen, die gegenseitige Kompromissfähigkeit und gedankliche Flexibilität herauszufordern – der selbst auferlegte Zwang zum Konsens hat daraus über die Jahre ein Theaterstück der hohlen Formeln gemacht.

Die charmefreie Trump’sche Rüpelhaftigkeit, die die übliche US-amerikanische Kraftmeierei nochmal um ein Vielfaches übertrifft, hat vor Augen geführt, dass die gemeinsamen Interessen und Werte der G 7 eine sehr dünne Schicht sein können, die bei den Umgangsformen beginnt. Der Gipfel in Sizilien hat gezeigt, dass es möglich ist, sich einem Schwergewicht entgegenzustellen.

Mit ihrer neu entdeckten Widerstandskraft und Diskussionsfreude könnte die Runde nun auch wieder dazu übergehen, nicht mehr nur über Russland zu reden, sondern auch mit Russland.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare