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Rückschlag für Grüne

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Von: Markus Decker

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Die Grünen werden nach der Wende von Franziska Giffey und der Berliner SPD wohl nicht mehr in der Hauptstadt mitregieren, was die Partei zurückwirft - nicht nur im Stadtstaat

Den Grünen in Berlin war nach eigenen Angaben stets klar, dass sich Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey und ihre SPD in einem Bündnis mit der CDU womöglich leichter täten als in einer komplizierten Linkskoalition. Dass die Sozialdemokraten nun ernst machen, schockiert die Grünen dennoch.

Manche führen das eigene Scheitern auf eigene Fehler zurück. Doch vieles spricht dafür, dass die Grünen ihren Zenit überschritten haben. Das gilt machtpolitisch. In Berlin hätten sie regieren können – wie andernorts aber eben auch nur: fast. Dabei wäre die strukturell linke Hauptstadt ein ideales Terrain für die Ökopartei. Auf der Bundesebene scheitern die Grünen an der Hartleibigkeit der FDP und der wohlkalkulierten Passivität der SPD. Alle Parteien bauen auf eine in der Bevölkerung verbreitete Grundhaltung: Klimaschutz, ja – nur nicht auf unsere Kosten! Im Schatten der zunehmenden Katastrophe gedeiht die Ignoranz.

Giffeys Schwenk ist so gesehen singulär – und zeigt doch einen Trend an. Er dürfte den Grünen dauerhaft zu denken geben.

Bericht S. 4

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