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Rücken gestärkt

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Von: Sabine Hamacher

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Omid Nouripour (r.)spricht mit Annalena Baerbock und Robert Habeck beim Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen.
Omid Nouripour (r.) spricht mit Annalena Baerbock und Robert Habeck beim Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen. © Kay Nietfeld/dpa

Geboostert durch das Vertrauen der Basis, sollten die grünen Regierungsmitglieder ihre Anliegen in der Ampel-Koalition künftig entschiedener durchsetzen. Der Leitartikel.

Eine junge linke Fachfrau für soziale Themen und ein Realo-Außenpolitiker mit Wurzeln im Iran: Die Grünen haben mit Ricarda Lang und Omid Nouripour ein Paar zu ihren Vorsitzenden gewählt, das ein breites politisches und gesellschaftliches Spektrum abdeckt. Viele Menschen finden sich und ihre Anliegen in ihnen wieder; das ist zeitgemäß im besten Sinne und bildet einen wohltuenden Kontrast zur One-Merz-Show der Union.

Als impulsgebendes Moment wird diese Vielfalt auch dringend nötig sein, denn Lang und Nouripour haben als Bindeglied zwischen Regierungsmitgliedern und Partei die Aufgabe, das Profil zu schärfen – oder es zumindest nicht völlig verwässern zu lassen. Die Basis wird dem neuen Spitzenduo mehr abverlangen als freundliche Erklärungen, warum Kompromisse in der Koalitionspolitik nötig sind – das ist am Wochenende deutlich geworden.

Es lässt sich aber nicht behaupten, dass der Parteitag den Regierungs-Grünen sein Misstrauen ausgesprochen hätte. Ganz im Gegenteil haben die Mitglieder ihren Spitzenleuten den Rücken gestärkt. Das Mantra nicht nur der scheidenden Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck heißt, besser wenig durchsetzen als gar nichts – sprich: Lieber kompromissbereit mitregieren als sich auf die reine Lehre der Opposition zu beschränken. Das kann man anders sehen; aber die meisten Delegierten tun das nicht, sonst wäre das digitale Treffen kontroverser verlaufen. Auf Widerspruch stießen Baerbock und Habeck kaum.

Doch während Baerbocks Auftreten das einer Außenministerin war, die in ihrem Amt angekommen zu sein scheint, klang Habecks Ansprache zum Abschied vom Parteivorsitz in weiten Teilen wie eine Verteidigungsrede. Der sonst eloquent-lockere Politprofi galoppierte hastig durch seinen Text. So beschwor er den Kompromiss als Kunst der Politik, der keinesfalls ein Abschied von den eigenen Idealen sei.

Allerdings täuschte das niemanden darüber hinweg, dass sich die Grünen für die Beteiligung an der Ampel-Regierung nicht nur von Idealen, sondern von handfesten Versprechen wie dem Tempolimit verabschiedet haben. Ein Einknicken, über das sich viele noch immer ärgern.

Ärger schlägt dem frisch angetretenen Wirtschafts- und Klimaschutzminister auch von anderer Seite entgegen. Die überraschende Abschaffung der Förderung effizienter Gebäude durch die KfW-Bank hat bei Verbraucher:innen, aber auch Fachleuten Unmut ausgelöst. Und auch die Taxonomie, mit der die EU die Atomkraft als grüne Energieform klassifizieren will, empört Wählerschaft wie Parteimitglieder und bringt Habeck und die übrigen grünen Minister:innen in die Bredouille. Die Unterstützung der Basis für ein kämpferisches Auftreten jedenfalls haben sie: Ein Antrag gegen diese Einstufung der EU fand auf dem Parteitag eine große Mehrheit.

Und dort hat sich auch gezeigt, dass basisdemokratische Grundsätze für die Grünen weiter eine enorme Bedeutung haben und ein gewisses Misstrauen gegen zu viel Macht in zu wenigen Händen fortbesteht. Ein Vorstoß für eine noch striktere Trennung von Parteiamt und Mandat scheiterte zwar, bekam aber eine ansehnliche Anzahl von Stimmen. Und auch der Versuch der Führung, höhere Hürden für Parteitagsanträge zu schaffen, wurde nicht durchgewunken; hier setzte sich lediglich eine moderate Erhöhung von 20 auf 50 Unterstützer:innen durch.

Das Vertrauen der Basis sollten die Minister:innen nun als Rückenwind nutzen, um sich in der Ampel künftig entschiedener durchzusetzen. Ricarda Lang, die neue Parteichefin, hat gesagt: „Regieren ist doch keine Strafe, das ist eine riesengroße Chance.“ Es kommt darauf an, was man daraus macht.

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