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Mammutprojekt Mindestlohn: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD).
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Mammutprojekt Mindestlohn: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD).

SPD Andrea Nahles Mindestlohn

Es ruckelt beim Mindestlohn

  • Karl Doemens
    VonKarl Doemens
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Ob Mittelstand, Spediteure oder Wandervereine: Das Gesetz zum Mindestlohn hat SPD-Politikerin Andrea Nahles viel Ärger gebracht. Nicht alle Einwände sind unberechtigt. Doch einige Proteste sind ganz einfach nur politisch motiviert. Ein Kommentar.

Auf der Homepage des Arbeitsministeriums kann man eine glückliche Andrea Nahles sehen. „Der Mindestlohn gilt. Darüber dürfen wir uns alle freuen“, sagt sie in ihrer Videobotschaft. Tatsächlich bringt das Gesetz der SPD-Politikerin mächtig Ärger ein. Der Mittelstand stöhnt über angeblich riesige Bürokratielasten, Wandervereine sorgen sich um ihre Hütten, Spediteure in Osteuropa fühlen sich mit hohen Zusatzkosten belastet.

Nicht alle Einwände sind unberechtigt. Doch eine Lösung ist nicht einfach: Großzügige Ausnahmen würden das Gesetz nicht gerechter machen, weil sie Schlupflöcher für Tricksereien eröffnen.

Andere Proteste sind politisch motiviert. Teilen der Wirtschaft passt die ganze Richtung nicht. Tatsächliche Probleme dienen als willkommene Verstärker für eine Anti-Mindestlohn-Kampagne. Auch deshalb wäre es falsch, aus den Widerständen zu schließen, das ganze Vorhaben, den Niedriglohnsektor einzudämmen, sei falsch.

Jobverluste am Arbeitsmarkt, wie sie von den Kritikern vorhergesagt wurden, lassen sich bislang nicht beobachten.

Der Mindestlohn ist ein Mammutprojekt. Dass es beim Start an der einen oder anderen Stelle ruckelt, verwundert nicht. Nun müssen pragmatische und dennoch wirksame Lösungen gefunden werden.

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