1. Startseite
  2. Meinung

Riegel vorschieben

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Markus Decker

Kommentare

Sich auf Kosten der Allgemeinheit bereichern – das muss unterbunden werden.
Sich auf Kosten der Allgemeinheit bereichern – das muss unterbunden werden. © Imago

Aus Maskendeals zulasten der Allgemeinheit Millionengewinne zu ziehen, liegt weit jenseits einer möglichen Grauzone. Gut, dass die Ampelkoalition derlei künftig einen Riegel vorschieben will.

Der Skandal im Frühjahr 2021 war gewaltig. Während die Republik im zweiten Jahr mit dem verflixten Coronavirus rang, wurde ruchbar, dass Unions-Parlamentarier vornehmlich damit beschäftigt waren, aus der Not ein Geschäft zu machen – genauer gesagt: ein Masken-Geschäft. Sie kassierten Provisionen in Millionenhöhe.

Ein Jahr später ist die Ernüchterung groß. Gewiss, einige Parlamentarier haben ihre Mandate niederlegen müssen. Politische Karrieren fanden ein jähes Ende. Nur: Juristisch ist wenig passiert. Niemand wurde verurteilt oder sitzt gar im Gefängnis. Das ist nicht hinnehmbar.

Es mag eine Grauzone geben zwischen legitimen Kontakten von Abgeordneten und Behörden im Interesse einer sinnvollen Sache und unlauteren Geschäften im Eigeninteresse wie der Produktion und Vermittlung von medizinischen Corona-Masken.

Daraus zulasten der Allgemeinheit Millionen-Gewinne zu ziehen, liegt jedenfalls weit jenseits dieser Grauzone. Gut, dass die Ampelkoalition jetzt handeln und derlei künftig einen Riegel vorschieben will. Bericht S. 6

Auch interessant

Kommentare