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Erfolgreich. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.
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Erfolgreich. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Emmanuel Macron

Die Revolution hat begonnen

  • Christian Bommarius
    vonChristian Bommarius
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Frankreichs Präsident Macron muss weiterführen, was er den Wählern versprochen hat - und die angekündigten Reformen schnell auf den Weg bringen. Ein Kommentar.

Die „Revolution“ ist da! Von Emmanuel Macron in einem Buch mit diesem Titel vor nicht einmal einem Jahr angekündigt, vollzog sich ihr erster Akt mit seiner Wahl zum Präsidenten, der zweite an diesem Sonntag mit dem überragenden Sieg seiner Partei „Republik in Bewegung“ („La République en Marche“) im ersten Durchgang der Parlamentswahl, mit dem die absolute Mehrheit in der zweiten Runde in greifbare Nähe rückt.

Die ersten Opfer sind die etablierten Parteien

Es ist eine Revolution – freilich eine Revolution an der Wahlurne, und ihre ersten Opfer sind die etablierten Parteien von links bis rechts, die die französische Politik seit Jahrzehnten bestimmten und nun von Macrons und seiner Partei fast pulverisiert worden sind. Die Revolution ist in vollem Gange, Macron muss sie weiterführen, wie er es den Wählern versprochen hat. Das bedeutet vor allem, die angekündigten Reformen so schnell wie möglich auf den Weg zu bringen.

Das betrifft zunächst eine Reform des Arbeitsrechts, die mehr Verhandlungskompetenzen von der nationalen und der Branchenebene in die Bettriebe verlagern soll. Die Arbeitgeber haben Zustimmung angekündigt, die Gewerkschaften Widerstand. Es ist eine der wichtigsten Reformen im Programm Macrons. Scheitert er mit ihr zu Beginn seiner Amtszeit,   könnte ihn sehr schnell das Schicksal vieler Revolutionäre ereilen: „Die Revolution frisst ihre Kinder.“

Vorläufig scheint sie ihren Appetit jedoch einer ihrer entschiedensten Gegnerinnen stillen. Nach ihrer Niederlage in der Präsidentschaftswahl war auch die erste Runde für die Rechtsextremistin Marine Le Pen ein Desaster.  Schuld daran hätten, sagt Le Pen, allerdings nicht die Wähler, sondern das Wahlsystem, das kleinere Parteien wie die ihre benachteilige. Aber es war nicht das Wahlsystem, das die Wähler davon abgehalten hat, Le Pen zu wählen, vielleicht war es in manchen Fällen nicht einmal Le Pen – die Verantwortung dafür trägt Emmanuel Macron. 

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