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Die Türkei hatte Leopard-2-Panzer bereits im Kampf gegen den IS eingesetzt.
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Die Türkei hatte Leopard-2-Panzer bereits im Kampf gegen den IS eingesetzt.

Rüstung

Restriktive Richtlinien

  • Andreas Schwarzkopf
    vonAndreas Schwarzkopf
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Bei Waffenexporten würde es reichen, wenn sich die Verantwortlichen an deutsche Vorgaben halten würden.

Das mit den Rüstungsexporten ist eigentlich ganz einfach. Waffen aus hiesigen Schmieden dürfen weder in Krisenregionen noch in Länder geliefert werden, die die Menschenrechte nicht achten. Das sagen die Richtlinien, an die sich in jüngster Vergangenheit kaum eine Bundesregierung gehalten hat - egal welcher Couleur.

Aus der aktuellen Debatte über die deutschen Panzer der türkischen Armee in Syrien sollte die neue große Koalition lernen und ihre in den Sondierungsgesprächen festgelegten Vorgaben erweitern. Es reicht nicht, Kriegsgerät nicht mehr an Staaten liefern zu lassen, die in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Und es genügt nicht, weniger Kleinwaffen exportieren zu lassen.

Sollten diese Richtlinien Firmen und Arbeitsplätze gefährden, muss man über Konversion sprechen. Zusätzlich sollte die künftige schwarz-rote Regierung stärker als bisher die Politik der Krisenprävention verfolgen.

Ausnahmen kann es künftig geben, wie im Falle der militärischen Hilfen an die Kurden im Kampf gegen den „Islamischen Staat“. Hier sollte die geschäftsführende (schwarz-rote) Regierung die Türkei schärfer kritisieren als bisher und nicht den Eindruck erwecken, sie lasse den Verbündeten fallen.

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