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Alexei Nawalny ist der erste Oppositionspolitiker, dem es gelungen ist, außer in Moskau und Sankt Petersburg auch in der Provinz zu punkten.

Russland

Putins Angstgegner

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In Russland wird die politische Opposition klein gehalten wie im Fall Nawalny, der bei der Präsidentschaftswahl im März nicht antreten darf. Ein Kommentar.

Alexei Nawalny veranstaltet seit Anfang des Jahres in Russland eine fulminante politische Einmannshow. Er ist der erste Oppositionspolitiker, dem es gelungen ist, außer in Moskau und Sankt Petersburg auch in der Provinz zu punkten. Sein Netzwerk ist allrussisch, seine Enthüllungen über die illegalen Reichtümer der putinschen Topbeamten sind gefürchtet.

Nawalny hat es zum Angstgegner des Kremls gebracht, aber gerade deshalb lässt die Staatsmacht ihn nicht mitspielen bei der Präsidentschaftswahl im März. Der Kreml befürchtet wohl kaum, dass Nawalny Wladimir Putin die Mehrheit streitig machen könnte. Aber Nawalny würde wohl auch als Wahlkämpfer das ungeschriebene Regelwerk der politischen Kultur ignorieren: Kritisiere, aber kritisiere leise! Stelle den Übervater dabei auf keinen Fall infrage! Und rufe vor allem deine Anhänger nicht auf die Straße!

Seit Jahren ist in Russland alles verboten, was dem Regime politische Konkurrenz machen könnte. Bleibt abzuwarten, wann man auch Nawalny endgültig verbieten wird. 

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