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Putin als Partner im Nahen Osten

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Von: Christian Esch

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Der russische Präsident Wladimir Putin beim Handschlag mit dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad am Mittwoch.
Der russische Präsident Wladimir Putin beim Handschlag mit dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad am Mittwoch. © dpa

Russland hat die Rolle des Störenfrieds angenommen und sich mit dem Militäreinsatz in Syrien an den Verhandlungstisch gebombt. Schön ist das nicht. Der Leitartikel.

Am Dienstagabend hat Wladimir Putin mal wieder jenes Gesicht gezogen, das er gern den Kameras zeigt. Es war im Kreml, und zu seiner Rechten saß Baschar al-Assad, der Präsident von Syrien oder dem, was davon noch übrig ist. Assad dankte dem Gastgeber für die Hilfe im Kampf gegen Terroristen, und dann sprach er von einer „politischen Regelung“, und dass „natürlich das ganze Volk über das Schicksal seines Staates entscheiden will, nicht nur die Führungsriege“. Putin saß da mit leicht gesenktem Kopf, die Augenbrauen hochgezogen, die Stirn in Falten gelegt, und statt das Gesicht dem Gesprächspartner zuzuwenden, ließ er nur seine Augen ganz nach rechts zum Gast wandern.

Wie gut kennt der russische Fernsehzuschauer diesen Blick! Er sieht ihn oft, wenn Putin Erfolgsmeldungen seiner Beamten vor der Kamera entgegennimmt. Dieses Gesicht sagt: Achtung, liebe Bürger, das ist jetzt richtig wichtig, und ich höre aufmerksam zu, aber natürlich lasse ich mich dabei nicht hereinlegen. Trau, Schau, Wem!

Bei Assads Überraschungsbesuch spielte dieser Kamera-Moment eine entscheidende Rolle. Wladimir Putin hat nämlich mit dem Militäreinsatz in Syrien eine abenteuerliche Wette gewagt, und nun versucht er, das bereits gewonnene zu sichern, bevor es ihm zwischen den Fingern zerrinnt. Russlands Präsident hat im Sommer die kühne Entscheidung getroffen, Assad vor dem unmittelbar bevorstehenden Ende zu retten. Putin hat damit eine Grenze überschritten, die Moskau seit dem Abzug aus Afghanistan streng respektiert hatte: Er hat seine Truppen zum ersten Mal außerhalb der ehemaligen Sowjetunion eingesetzt.

Aber dass ein paar Dutzend russische Kampfflugzeuge ein verhasstes Regime auch auf Dauer retten und einen Bürgerkrieg wenden können, diese Illusion hat Putin nicht. Die Bombenangriffe, von Russlands Fernsehen täglich bejubelt, sollen das Regime bloß stärken für eine politische Regelung in Russlands Sinne, mehr nicht. Je schneller diese Regelung erreicht ist, desto besser für Putin, denn die militärischen Risiken und politischen Kosten des Militäreinsatzes sind hoch.

Deshalb also die zur Schau gestellten Augenbrauen und Stirnfalten, während Assad brav sagt, was Putin hören will: dass nicht die Führungsriege, sondern das ganze syrische Volk über das Schicksal des Staates – lies: das Schicksal Baschar al-Assads – entscheiden solle. In den Gesprächen wird es genau darum gegangen sein, wie man die schönen Worte des brutalen Diktators mit der Wirklichkeit verbinden kann.

Erst das Bemühen um eine politische Lösung – und das Zurschaustellen dieser Bemühungen – macht aus dem russischen Militäreinsatz eine für Moskau sinnvolle und präsentable Strategie. Es war ja bisher eine peinliche Maskerade, dass Moskau behauptete, es bombardiere den „Islamischen Staat“, während es tatsächlich Ziele anderer Rebellengruppen angriff.

Aber das war aus Sicht des Kreml nötig, um Assad eine Atempause zu verschaffen. Dessen Truppen kämpfen ja auch nicht in erster Linie mit dem „Islamischen Staat“. Sobald das Regime halbwegs auf den Beinen steht, so geht die Überlegung, kann es zu politischen Regelungen kommen. Und Russland wird dann nicht mehr als der Störenfried und Spielverderber im Nahen Osten dastehen, sondern als konstruktiver Partner.

Und wenn es keine politische Lösung in Moskaus Sinn gibt – also mit einer Einbeziehung Assads? Dann geht der Krieg weiter, halb so schlimm für Moskau. Allerdings wachsen für Putin Risiken und Kosten, wenn er seinen Militäreinsatz nicht beendet. Mit Saudi-Arabien und Katar könnte Russland es sich dauerhaft verscherzen, mit der Türkei sind die Spannungen groß. Und wenn ein Kampfflugzeug abgeschossen oder Russlands Basis in Latakia vom Boden angegriffen wird, was tut Moskau dann?

Aber diese Kosten liegen in der Zukunft, die Erfolge dagegen sind bereits erreicht. Nirgends außerhalb der Grenzen der Sowjetunion hat Russland so viel Einfluss wie in Syrien, dem alten Klientelstaaten aus Zeiten des Kalten Krieges. Dieses Land war aus der Sicht des Kreml der einzige Punkt der Welt, wo Russland den Hebel ansetzen konnte, um die Isolation durch die USA aufzubrechen.

In Washington war man überzeugt, Russland nicht einbeziehen zu müssen – weder in Syrien noch im (mittlerweile entspannten) Verhältnis zum Iran sah man Moskau als hilfreich oder bedeutsam an. Russland war, in Obamas Worten, die Regionalmacht, die sich am besten heraushalten und nicht stören sollte. Moskau hat als Konsequenz die Rolle des Störenfrieds selbst angenommen und sich gewissermaßen an den Verhandlungstisch gebombt.

Schön ist das nicht, und die Befürchtung liegt nahe, dass dem geschundenen Syrien daraus nur neues Leid erwächst. Aber dieser Vorwurf gilt nicht nur für Russland, sondern für alle Länder, die den Brand in Syrien seit Jahren nicht gelöscht haben.

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