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Russian President Vladimir Putin's annual end-of-year news conference in Moscow
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Russian President Vladimir Putin's annual end-of-year news conference in Moscow

Kommentar

Putin geht und bleibt

  • Stefan Scholl
    VonStefan Scholl
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Der russische Präsident deutet an, dass er nach Ende seiner Amtszeit im jahr 2024 weiter der starke Mann Russlands bleiben will - egal in welchem Amt. Ein Kommentar.

Der russische Staatschef Wladimir Putin hat während seines ansonsten unspektakulären Auftritts für eine Sensation gesorgt, wenn auch im Konjunktiv: Man hätte aus der russischen Verfassung das Wörtchen „hintereinander“ streichen können. Dieses Wörtchen verbietet, dass jemand mehr als zwei Amtszeiten in Folge Präsident ist.

Das umstrittene Detail nutzte Putin 2012, um nach einer vierjährigen Pause als Premierminister für seine dritte Amtszeit in den Kreml zurückzukehren. Jetzt läuft schon seine vierte Präsidentschaft. Und er ist offenbar auch der Meinung, dass es nicht im Geiste der Verfassung gewesen ist, das Wörtchen „hintereinander“ so wörtlich auszulegen.

Putin sprach auch davon, die in der Verfassung verankerten Machtbefugnisse zwischen Präsident und Regierung zu überarbeiten. Das dürfte eine Schwächung des Staatschefs zugunsten des Regierungschefs bedeuten.

In Moskau gibt es seit einiger Zeit Gerüchte, wonach Putin 2024 wieder Premier wird. Dafür darf Dmitri Medwedew noch einmal den Präsidenten machen. Putin geht also, aber nicht in Rente. Und vorher will man das politische System entsprechend hinbiegen. Damit Putin auf seinem neuen Posten als Kabinettschef das bleibt, was er ist: Russlands starker Mann.

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