Der gute Zweck heiligt nicht die schlechten Mittel.
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Demo gegen Rassismus in Hannover.

Kommentar

Protest mit Abstand

  • Tim Szent-Ivanyi
    vonTim Szent-Ivanyi
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Wer in Zeiten von Corona demonstriert, sollte sich verpflichtet fühlen, die Hygieneregeln einzuhalten - auch, wenn das nicht leicht ist. Der Kommentar.

Tausende demonstrieren dicht gedrängt gegen Rassismus. Viele tragen Masken, doch die nötigen Abstände können wegen der Massen oft nicht eingehalten werden. Egal, war doch für eine gute Sache. Egal? Keineswegs. Was am Wochenende passierte, darf sich nicht wiederholen.

Die freie Meinungsäußerung und die Versammlungsfreiheit gehören zu den Grundrechten. Aber wo Rechte sind, existieren auch Pflichten. Und dazu gehören nicht nur die Anmeldung einer Demonstration, sondern in Corona-Zeiten auch Hygienevorschriften. Auch wenn es schwer auszuhalten ist: Diese Rechte und Pflichten gelten - auch bei Demonstrationen. Der gute Zweck heiligt nicht die schlechten Mittel.

Ob Verschwörungstheoretiker die Abstandsregeln auf Kundgebungen ganz bewusst verletzen oder Demonstranten gegen Rechts die Abstände unfreiwillig nicht einhalten, weil es einfach zu voll ist, macht keinen Unterschied: Es wird der Tod von Menschen in Kauf genommen.

Man hätte das ein oder andere Areal viel früher durch Absperrung vergrößern müssen. Gleichwohl fehlt die Erfahrung für einen Umgang mit dem Demonstrationsrecht unter den Bedingungen der Pandemie. Dazu sind umfangreichere Vorbereitungen nötig als in Normalzeiten.

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