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Sie laufen und laufen - zum Etappensieg gegen ihre Regierung: polnische Demonstranten.
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Sie laufen und laufen - zum Etappensieg gegen ihre Regierung: polnische Demonstranten.

Polen

Polnischer Etappensieg

  • Andreas Schwarzkopf
    VonAndreas Schwarzkopf
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Dass sich der polnische Präsident Duda gegen seine Parteikollegen stellt, ist ein Grund zur Freude. Nun sollten die Bundesregierung und die anderen EU-Staaten den Widerstand der Polen gegen ihre Regierung weiter unterstützen. Ein Kommentar.

Man darf sich als Demokrat über das angekündigte Veto des polnischen Präsidenten Andrzej Duda gegen die umstrittene Justizreform freuen. Schließlich will die nationalkonservative PiS-Regierung die Gewaltenteilung einschränken. Dagegen demonstrierten tagelang Tausende im Nachbarland und brachten Duda nun dazu, sich gegen seine ehemaligen Parteikollegen zu stellen. Doch das ist lediglich ein Etappensieg.

Denn PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski und seine Mitstreiter müssen nun zwar den Gesetzentwurf überarbeiten, doch sie werden an ihren undemokratischen Zielen festhalten. Damit sie diese nicht erreichen, müssen Polinnen und Polen weiter wachsam sein und falls nötig wieder auf die Straße gehen.

Die Bundesregierung und die anderen Staaten der Europäischen Kommission sollten diesen Widerstand weiter nach Kräften unterstützen. Die EU-Kommission beispielsweise sollte am Mittwoch nicht nur über die Vorgänge in Polen beraten, sondern die demokratischen Kräfte dort loben und gleichzeitig die PiS-Regierung weiter unter Druck setzen. Falls nötig, mit angemessenen Sanktionen. Schließlich bedroht die Regierung in Warschau das gemeinsame Wertefundament des Staatenbundes.

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