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Polizeigewalt: Unabhängig aufklären

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Von: Felix Huesmann

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Dass in Dortmund und Recklinghausen jetzt wieder Polizisten gegen Polizisten ermitteln, nährt erneut Zweifel an der Neutralität.

Deutschland braucht mehr unabhängige Stellen für Ermittlungen gegen Polizist:innen. Die tödlichen Polizeischüsse auf einen 16-Jährigen in Dortmund und der Tod eines 39-Jährigen nach einem Polizeieinsatz in Recklinghausen machen es deutlich: Aus „Neutralitätsgründen“ ermittelt nämlich in Dortmund das Polizeipräsidium Recklinghausen und umgekehrt. Polizei ermittelt gegen Polizei – das hinterlässt zumindest einen fahlen Beigeschmack: Wie neutral können die Stellen sein?

In keinem der beiden Fälle ist bisher gesagt, dass die Polizisten unrechtmäßig gehandelt haben. Doch wie viel Vertrauen kann die Gesellschaft den Ermittlungsergebnissen schenken, wenn es Zweifel an der Neutralität gibt? Kriminologen und Menschenrechtsorganisationen kritisieren das System seit vielen Jahren.

Von unabhängigeren Stellen mit eigenen Ermittlungsbefugnissen würden am Ende alle profitieren: Die Opfer nicht gerechtfertigter Polizeigewalt, weil sie bessere Chancen auf Gerechtigkeit hätten. Und auch die vielen Polizistinnen und Polizisten, die sich an Recht und Gesetz halten. Bericht S. 5

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