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Polizei und Rassismus

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Von: Markus Decker

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Hausdurchsuchung in Dessau nach dem Mord an einer chinesischen Studentin.
Hausdurchsuchung in Dessau nach dem Mord an einer chinesischen Studentin. © imago/Steffen Schellhorn

Der Mord an einer chinesischen Studentin ist noch nicht eindeutig aufgeklärt. Dringend tatverdächtig ist der Stiefsohn des Polizeichefs. Genießen ausländische Opfer den selben Schutz? Ein Kommentar.

Die Umstände des Todes der chinesischen Studentin Yangjie Li in Dessau sind noch nicht vollständig geklärt. Klar ist, dass der Stiefsohn des Polizeichefs auch wegen seiner kriminellen Vorgeschichte dringend tatverdächtig ist. Am Körper des Opfers fanden sich seine DNA-Spuren. Für den Verdacht, der Polizeichef und seine Frau könnten Ermittlungen behindert haben, gibt es Hinweise. Die entscheidende Frage ist aber eine andere. Sie lautet: Genießen ausländische Opfer in Dessau und anderen Teilen (Ost-)Deutschlands denselben Schutz? Zweifel sind berechtigt.

In Sachsen beispielsweise hat es zahlreiche Beispiele gegeben, die auf eine latente Fremdenfeindlichkeit in den Sicherheitsbehörden hindeuten. Manche ihrer Vertreter denken wie die AfD oder kandidieren sogar für sie – auch im Westen übrigens. Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hat der heimischen Polizei Pegida-Nähe attestiert. Zumindest in Dessau ergibt sich ein ähnliches Bild. Und ganz abgesehen davon, dass der aktuelle Fall für sich genommen hanebüchen genug ist – hier liegt auch die eigentliche politische Aufgabe. Es darf in Deutschland nicht zu Verhältnissen wie in den USA kommen, wo Rassismus bei der Polizei zum Alltag gehört. Es wäre das Ende des Rechtsstaates, wie wir ihn kennen.

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