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Deutsche Soldaten in Afghanistan: Der Bundeswehr fehlt es an professioneller Ausrüstung.
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Deutsche Soldaten in Afghanistan: Der Bundeswehr fehlt es an professioneller Ausrüstung.

Bundeswehr

Pleiten, Pech und Pannen

  • Andreas Schwarzkopf
    VonAndreas Schwarzkopf
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen reagiert mit einem Aufrüstungsprogramm, statt endlich die Debatte über die künftigen Aufgaben der Armee zu führen. Der Leitartikel.

Es ist schon seltsam, mit welchen einfachen Antworten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die schwierigen Fragen zu beantworten versucht, mit denen sich die Bundeswehr im Besonderen und die Verteidigungspolitik im Allgemeinen seit langem beschäftigt. Zusätzlich 130 Milliarden Euro sollen in den kommenden 15 Jahren die schlimmsten Mängel bei der deutschen Armee beheben. Warum nicht deutlich mehr? Gemessen an den Klagen des Wehrbeauftragten wird diese Summe nicht reichen. Denn demnach fehlt es an allem – vom Kampfstiefel bis zum Kampfhubschrauber. Außerdem gibt es zu wenige Soldaten, und die Kasernen sind marode. All das gefährde die Einsätze, die ohnehin immer mehr werden.

Kaum jemand setzt sich kritisch mit diesem Befund auseinander. Er passt einfach zu sehr in die lange Liste der Berichte über Pleiten, Pech und Pannen bei der Armee. Doch wer genauer hinschaut, wird stutzig. So sank beispielsweise wegen des Abzugs aus Afghanistan im vergangenen Jahr die Zahl der im Ausland eingesetzten Soldaten auf 2500 – so wenige waren es zuletzt in den 90er Jahren. In diesem Jahr könnte die Zahl wieder auf 5000 steigen. Das sind dann aber nur halb so viele wie 2002, als auf dem Balkan und in Afghanistan rund 10 400 Soldaten ihren Dienst verrichteten.

Die größte Belastung waren für die Bundeswehr in der jüngsten Zeit nicht die Einsätze im Ausland, sondern der im Inland. Bis zu 7500 Soldaten unterstützten die Behörden dabei, die Flüchtlingskrise zu bewältigen. Diese Ausnahme soll Mitte des Jahres beendet werden. Die Belastungen der Bundeswehr haben sich also nicht unbedingt erhöht. Vielmehr scheint sich das Gefühl der Bedrohung durch Ukraine-Krise und Syrien-Konflikt verändert zu haben. Das legen Umfragen nahe.

Doch statt sich ernsthaft mit dem Bericht auseinanderzusetzen, legte Ministerin von der Leyen eine Liste von Aufrüstungsprojekten vor, ohne den Sinn und Zweck dieser Vorhaben auch einer breiten Öffentlichkeit zu erläutern. Warum soll beispielsweise die Zahl der Kampfpanzer „Leopard 2“ erhöht werden, nachdem von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière erst 2011 so viele einmotten ließ? Ist das eine verteidigungspolitische Antwort auf die Sorgen vor allem der osteuropäischen EU-Mitgliedsstaaten, die sich seit der Ukraine-Krise von Russland bedroht fühlen? Wenn das so ist, hätte die Ministerin warten sollen, bis unter ihrer Leitung das neue Weißbuch wie geplant in diesem Jahr ausgearbeitet ist. Dann erst könnten die neuen Richtlinien der Verteidigungspolitik für alle nachvollziehbar vorliegen.

Offensichtlich scheut die Christdemokratin wie viele ihrer Vorgänger die öffentliche Debatte über die Aufgaben der Bundeswehr. Statt für das Weißbuch ein verteidigungspolitisches Konzept zu entwickeln, das mit außen- und entwicklungspolitischen Zielen abgestimmt ist, versucht sie die aktuelle Stimmung zu nutzen, um von Finanzminister Wolfgang Schäuble mehr Geld für ihre Projekte zu bekommen.

Dieses Vorgehen ist ein Fehler. Nicht nur, weil sich skeptische Bürgerinnen und Bürger so nicht überzeugen lassen dürften. Es ist vor allem falsch, weil die wesentlichen Fragen gar nicht gestellt werden.

Die Konflikte in der Ukraine und in Syrien haben gezeigt: Die EU-Mitgliedsstaaten müssen ihre Strategien zur Krisenbewältigung neu überdenken und verteidigungspolitisch endlich enger zusammenarbeiten als bisher. Das ist zwingend, weil kein Land sich allein gegen die Bedrohungen schützen kann. Außerdem orientieren sich die USA immer stärker nach Asien und überlassen es zunehmend den EU-Staaten selbst, sich um die Sicherheit des alten Kontinents zu kümmern.

Beim Nato-Gipfel im Juli in Warschau müsste die Bundesregierung deshalb mit den Partnern weiter über die gemeinsame Politik in Bezug auf Russland sprechen. Den militärischen Teil haben die Nato-Verteidigungsminister im vergangenen Jahr erledigt, als sie die Zahl der Soldaten der schnellen Eingreiftruppe von 19 000 auf 40 000 erhöht haben. Die erhöhte Verteidigungsbereitschaft muss allerdings weiter ergänzt werden durch eine Außenpolitik, die auf Dauer die Beziehungen zu Russland verbessert.

Eine stärkere Zusammenarbeit der europäischen Armeen könnte sogar Geld sparen. Die Bundeswehr müsste nicht mehr alle Einheiten bei Heer, Marine und Luftwaffe unterhalten und finanzieren. Dazu müssten die ersten militärischen Kooperationen, etwa zwischen Deutschland und Frankreich, weiter ausgebaut werden. Dies hat wenig bis nichts mit der Idee einer EU-Armee zu tun, für die sich derzeit in Europa ohnehin niemand einsetzt.

Ein stimmiges und nachvollziehbares verteidigungspolitisches Konzept würde sicher helfen, die Bundeswehr attraktiver für den Nachwuchs zu machen. Dann würden nicht nur 177 000 Frauen und Männer dienen, sondern die geplanten 185 000. Wenn dann noch die Kasernen renoviert werden, dürfte der nächste Bericht des Wehrbeauftragten weniger dramatisch ausfallen als in diesem Jahr.

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