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Hartz-IV-Kritiker Jens Spahn und Hartz-IV-Bezieherin Sandra Schlensog.

Hartz IV

Das perfide Spiel des Jens Spahn

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Das Treffen der Hartz-IV-Bezieherin Sandra Schlensog mit dem Gesundheitsminister ändert nichts an den tatsächlichen Problemen. Ein Kommentar.

Das Treffen der Hartz-IV-Bezieherin Sandra Schlensog mit Gesundheitsminister Jens Spahn dürfte ein Punktsieg für die Kritiker der umstrittenen Transferleistung sein. Denn das Aushängeschild der Konservativen in der Union lehnte es ab, ein Monat lang mit dem Regelsatz von 416 Euro auszukommen. Damit hat sich diesmal David gegen den politischen Goliath durchgesetzt. Das gefällt vielen, wie der Beifall zeigt.

Entscheidender ist aber, dass das mediale Ereignis wenig bis nichts ändert an den tatsächlichen Problemen. Die Lager der Kritiker und Befürworter stehen sich nach wie vor unversöhnlich gegenüber. Auch das zeigen die Reaktionen auf die Zusammenkunft in Karlsruhe.

Zu befürchten ist, dass der Politunternehmer Spahn indirekt doch noch gewinnt. Denn er will am Status quo nichts ändern, will die Debatte über Hartz IV oder ein Grundeinkommen als mögliche Antwort auf Arbeitslosigkeit als eine befürchtete Folge der fortschreitenden Digitalisierung am liebsten beenden. Das sollten Spahns Kritiker ihm nicht durchgehen lassen.

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