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Gescheitert ist Pedro Sánchez an seinem fehlenden Verständnis für die Kunst, Alliierte zu gewinnen.

Spanien

Pedro Sánchez: Aus dem Handbuch des Scheiterns

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Regierungschef Pedro Sánchez hat im neuen spanischen Parlament keine Mehrheit. Es ist seine eigene Schuld. Eine Analyse.

Am Morgen vor der Abstimmung geht schon der Streit darüber los, wie dieser Tag einmal in die Geschichtsbücher eingehen soll. „Sie haben nach der ganzen Regierung gegriffen“, sagt Carmen Calvo, die Verhandlungsführerin der Sozialisten (PSOE), und meint die linke Podemos. Deren Sprecher Pablo Echenique erwidert, seine Partei könne sich nicht mit einer „dekorativen Rolle“ in der Regierung zufrieden geben.

Die PSOE will regieren, Podemos will mitregieren, aber am Ende finden beide nicht zusammen. Als sich der PSOE-Kandidat und amtierende Ministerpräsident Pedro Sánchez am Donnerstagnachmittag im Parlament zur Wiederwahl stellt, scheitert er gewaltig. Im zweiten Wahlgang hätte ihm eine einfache Mehrheit gereicht, aber er kommt nur auf 124 von 350 Stimmen – eine mehr, als seine eigene Partei Abgeordnete hat. Vieles spricht jetzt für Neuwahlen im November – die vierten innerhalb von vier Jahren.

Gescheitert ist Sánchez an seinem fehlenden Verständnis für die Kunst, Alliierte zu gewinnen.In der Vergangenheit hat er sich als großartiger Kämpfer erwiesen, wenn er auf aussichtslosem Posten stand. So wie vor einem Jahr, als er ein konstruktives Misstrauensvotum gegen den damaligen konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy wagte und gewann. Er war selbst so stolz auf seine Streiche, dass er ein „Handbuch des Widerstands“ schrieb.

Die Regierungszeit von Pedro Sánchez begann brillant

Seine Regierungszeit begann ganz brillant, mit eifriger Außenpolitik (wenn möglich an der Seite einer bewundernd strahlenden Angela Merkel) oder mit einer spürbaren Erhöhung des Mindestlohns, die der Wirtschaft mehr nutzte als schadete. Aber einen Haushalt für dieses Jahr brachte er dann doch nicht durchs Parlament und musste für den April Neuwahlen ansetzen.

Die gewann die PSOE mit 28,7 Prozent der Stimmen, weit vor der konservativen Volkspartei (PP). Seitdem hielt sich Sánchez für einen großartigen Siegertypen, dem das Ministerpräsidentenamt eigentlich von ganz allein zufliegen müsste. Was es nicht tat.

Die drei Monate seit der Wahl hat Sánchez beinahe tatenlos verstreichen lassen. Anfang des Monats legte er schließlich den Termin für die Ministerpräsidentenwahl fest, ohne dass er schon Regierungspartner gefunden hätte. Er bat die Vorsitzenden von Podemos, den eher rechten Ciudadanos und der PP um Unterstützung oder mindestens Enthaltung. Von den beiden Rechtsparteien bekam er ein klares Nein, von Podemos Bedingungen zu hören.

Pedro Sánchez hielt Podemos hin

Die Linkspopulisten wollten an der Regierung teilhaben, als gleichberechtigte Koalitionspartner. Genau das, was Sánchez gefürchtet hatte. Er hätte jetzt aufgeben oder mit regelrechten Verhandlungen beginnen können. Stattdessen hielt er Podemos hin.

Heute könnte Sánchez ein zweites Handbuch schreiben: Wie man es sich mit aller Welt verdirbt. Als er gar keine Argumente mehr fand, warum er mit Podemos keine Verhandlungen aufnahm, schob er seine Abneigung gegen deren Parteichef Pablo Iglesias vor. Nun gut, dann ohne mich, sagte Iglesias am vergangenen Freitag. Endlich setzten sich PSOE und Podemos zu ernsthaften Gesprächen zusammen.

Viel zu spät. Es wäre ein kleines Wunder gewesen, wenn sie sich in gut fünf Tagen auf ein gemeinsames Programm geeinigt hätten. Das Wunder blieb aus.

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