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Es wird noch lange diskutiert werden im britschen Parlament.

Brexit-Votum des Parlaments

Der Brexit wird noch unübersichtlicher

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Das Parlament will den Brexit-Schlingerkurs von Theresa May nicht länger mittragen. Das ist verständlich - aber fatal. Ein Kommentar.

Die Regierung von Theresa May kann die Abgeordneten im britischen Parlament nicht mehr zügeln, der Austrittstermin - und damit die womöglich letzte Möglichkeit eines Aufschiebens zugunsten einer geordneten Lösung - rückt näher. Natürlich ist die nun beschlossene Suche nach Alternativen zum bisherigen Brexit-Kurs eine weitere Schlappe für die Regierungschefin. Doch wen wundert es, dass die Abgeordneten die Geduld mit Mays politischem Herumschlingern verlieren.

Hätte das Parlament diesen Beschluss früher gefasst, es hätte das Ringen um den EU-Austritt tatsächlich voran bringen können. Doch angesichts der knappen verbliebenen Zeit ist es wahrscheinlicher, dass die Abgeordneten mit ihrer Abstimmung am späten Montagabend der Regierung nur noch weitere, lange Diskussionen aufdrängen. Schon einen Tag nach dem Votum könnte das Parlament nun mehrere Abstimmungen über mögliche Brexit-Szenarien abhalten.

Dass die späte Suche nach möglichen Alternativen tatsächlich zielführend sein könnte, ist unwahrscheinlich. Schließlich hat Theresa May schon weit vor der Abstimmung, in der sich die Abgeordneten auf die Suche nach Alternativen zum ihrem Kurs verständigten, klar gestellt, die Regierung werde sich nicht an das Abstimmungsergebnis des Parlaments gebunden fühlen. Damit führt das Votum nur zu einer Intensivierung des inneren Machtkampfs zwischen Parlament und Regierung. Damit wird ein Konsens, wie in Sachen Brexit zu verfahren ist, noch unwahrscheinlicher.

Die Reaktion der Abgeordneten auf die britische „lame duck“ namens Theresa May ist fatal: Es ist schon eine außergewöhnlich abstruse Idee, kurz vorm Servieren noch mehr Köche an der Verwürzung der Brexit-Suppe zu beteiligen und daran zu glauben, dass dies ein besseres Gericht ergäbe. Der Austritt der Briten aus der EU ist ohnehin schon unübersichtlich genug und es ist mehr als fraglich, wie viele Aufschübe die EU den Briten noch gewähren kann.

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