Kommentar

Jetzt ist Zeit für die Grundsicherung

  • Karin Dalka
    vonKarin Dalka
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In der Corona-Krise zeigt sich, dass Hartz IV nicht reicht. Der Einstieg in eine anständige Sozialpolitik ist überfällig. Ein Kommentar.

Schon vor Corona reichte Hartz IV nicht für ein menschenwürdiges Leben. In der Pandemie brechen den Betroffenen nun auch noch viele nichtstaatliche Hilfen weg. Die Tafeln, denen die Lebensmittelvorräte ausgehen, sind dafür nur ein Beispiel. Deshalb ist ein Pandemiezuschlag, wie ihn die Gewerkschaft Verdi und mehrere Wohlfahrtsverbände fordern, geradezu zwingend.

Richtig ist auch, den vereinfachten Bezug von Hartz IV bis Ende 2021 zu verlängern. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat dabei vor allem die (Solo-)Selbstständigen im Blick, denen der zweite Teillockdown den Boden unter den Füßen wegzieht.

Was richtig und zwingend ist, ist aber noch lange nicht genug. Dieser reiche Staat nimmt in Kauf, dass Menschen kein warmes Wasser haben, dass ihnen der Strom abgestellt wird und dass sie ins gesellschaftliche Abseits geraten. Das ist ein Armutszeugnis im doppelten Sinn des Wortes.

Was es endlich braucht, ist eine armutsfeste Grundsicherung. Ein Modell dafür könnte ein bundesweiter „Unternehmerlohn“ für Soloselbstständige sein, ein fiktives Gehalt ohne Auflagen in Höhe von etwa 1000 Euro. Das könnte der Einstieg in eine anständige Sozialpolitik sein. Der Moment dafür ist jetzt.

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