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Ursula von der Leyen hält geheim, wenn es die Vorschriften gestatten.
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Ursula von der Leyen hält geheim, wenn es die Vorschriften gestatten.

Berateraffäre

Opposition, gut beraten

  • Jörg Köpke
    vonJörg Köpke
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Die Verteidigungsministerin gibt zu, was nicht zu leugnen ist, wiegelt ab, wo es nebulös bleibt, und hält geheim, wenn es die Vorschriften gestatten. Ein Untersuchungsausschuss ist überfällig. Ein Kommentar.

Klar, Nachlässigkeiten und Verstöße habe es gegeben. Aber es seien nur individuelle Fehler gewesen – keine systematischen Betrügereien, keine Vetternwirtschaft, kein „Buddy-System“. Etwa so sieht die Abwehrhaltung von Ursula von der Leyen in der seit Monaten schwelenden Berateraffäre aus. Die Verteidigungsministerin gibt zu, was nicht zu leugnen ist, wiegelt ab, wo es nebulös bleibt, und hält geheim, wenn es die Vorschriften gestatten.

Für Aufklärung hätte am Mittwoch Ex-Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder sorgen können. Doch die sagte ihren Auftritt vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages kurzfristig ab. Damit wird immer wahrscheinlicher, dass die Opposition einen Untersuchungsausschuss beantragen wird. Dort kann Suder zu Aussagen verpflichtet werden.

Ein Untersuchungsausschuss ist überfällig. Er bietet die Chance, das Knäuel aus Rahmenverträgen und Subunternehmerleistungen zu entwirren. Und wenn es wirklich so ist, wie von der Leyen stets betont – dass sie für Suder „die Hand ins Feuer“ legen kann –, hat die Ministerin nichts zu befürchten. Oder?

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