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War was? Olaf Scholz trägt nicht zur Aufklärung bei.

G20 in Hamburg

Olaf Scholz nährt den Frust

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Ja, die Gewalt von Autonomen und Party-Volk muss Konsequenzen haben. Aber was ist mit Politikern, die bewusst unwahre Behauptungen aufstellen? Ein Kommentar.

Wo fängt öffentliche Irreführung an? Hat Olaf Scholz den Bogen schon überspannt? Der Hamburger Bürgermeister steckt seit den Krawallen zum G20-Gipfel tief im Schlamm. Fast täglich dringen Informationen in die Öffentlichkeit, die Scholz’ Version von den Randale-Nächten immer unglaubwürdiger machen.

Nicht dass es keine Gewalt durch Autonome und Party-Volk gegeben hätte – die gab es. Auch die Vernetzung der aggressiven Szene in Europa muss Anlass für eine Analyse dieses Gewaltpotenzials sein. Doch Scholz kreiert ein weiteres Problem, das nicht weniger gefährlich ist.

Wenn ein Politiker von Rang bewusst etwas sagt, von dem er weiß, dass es nicht stimmen kann – wie etwa, dass es keine Polizeigewalt gegeben habe oder dass der Schutz der Staatsgäste nicht über dem der normalen Bürger stand –, dann schadet er sich selbst, der Polizei und der friedlichen Protestkultur.

Scholz klärt nicht auf. Er nährt den Frust – bei Polizisten, die Opfer der schlecht geplanten Einsätze in Hamburg wurden; bei Demonstranten, die zu Opfern überforderter Polizisten wurden; und bei ganz normalen Wählern, die sich fragen, ob politisch Verantwortliche ihre Fehler wenigstens ehrlich aufarbeiten können.

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