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Olaf Scholz will erneuern, aber nur ein bisschen.

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Olaf Scholz, der halbe Erneuerer

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Olaf Scholz will SPD-Vorsitzender werden. Da tut es ganz gut, wenn man auf allen wichtigen Feldern etwas zu sagen hat.

Klimaschutz ist bisher nicht das Spezialthema von Olaf Scholz gewesen. Aber er will nun mal SPD-Vorsitzender werden, und da tut es ganz gut, wenn man auf allen wichtigen Feldern etwas zu sagen hat. Scholz will also die spritfressenden Riesenteile namens SUV stärker besteuern. Selbst wenn das zunächst nur der Profilierung im Rennen um den SPD-Vorsitz dienen sollte: Es wäre ein gutes Stück ökologischer Politik.

Womit wir bei den Steuern sind, wo der Finanzminister sich schon von Amts wegen auskennt. Hier allerdings ist er noch ein ganzes Stück davon entfernt, den Wunsch nach einem klaren Erneuerungskurs zu befriedigen. Zwar hat er sich zum Ziel einer Vermögenssteuer bekannt, immerhin. Aber die Forderung, zur Finanzierung notwendiger Investitionen von der rigiden Schuldenbremse Abstand zu nehmen, hat er immer noch nicht erhört.

SPD-Vorsitz: Wer schlägt Olaf Scholz?

Jetzt wird bekannt, dass Scholz die steuerliche Förderung bestimmter Fortbildungskurse streichen will, als gäbe es die Parole vom lebenslangen Lernen nicht. Das ist sicher nichts, was fortschrittliche Sozialdemokraten unterstützen sollten.

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