Klimaschutz

Ohne Konzept wird es teuer

  • Andreas Schwarzkopf
    vonAndreas Schwarzkopf
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Die Bundesregierung könnte und müsste die Energie- und Klimapolitik besser koordinieren und anschieben, damit Erfolge schneller erzielt und vermittelt werden können. Ein Kommentar.

Man stelle sich vor, die Bundesregierung wäre mit dem Klimapaket und den darin enthaltenen Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr so rechtzeitig fertig geworden, das viele Kommunen auf die angekündigten Fahrpreiserhöhungen von bis zu 3,3 Prozent zum Jahreswechsel hätten verzichten können. Es wäre sicher ähnlich positiv aufgenommen worden wie die Ankündigung Luxemburgs, von März an komplett auf Fahrpreise für Busse und Bahnen zu verzichten.

Stattdessen hat die große Koalition erneut eine Chance für umsichtiges Handeln verpasst. Es wird wieder deutlich, wie sehr der Bundesregierung ein Konzept in der Energie- und Klimapolitik fehlt. So verschob sie jüngst einen Gesetzentwurf zum Kohleausstieg ins kommende Jahr, obwohl eine Kommission die Blaupause dafür bereits im Januar vorlegte. Und bei der Windenergie kommt das Regierungsbündnis trotz wohlwollender Worte so gut wie überhaupt nicht voran.

Sicher ist Schwarz-Rot nicht für alle Fehler verantwortlich. Dafür ist wirksamer Klimaschutz ein zu komplexer Vorgang. Doch die Bundesregierung müsste den politischen Prozess stärker koordinieren und anschieben. Dann ließen sich kleine und große Erfolge schneller erzielen und besser vermitteln. Und so würde die Motivation aller Beteiligten steigen.

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