Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Kinderrechte
+
Es wäre wünschenswert, dass Kinder mehr Rechte bekämen – doch das war nicht wirklich im Sinne der großen Koalition. (Symbolbild)

Kommentar

Kinderrechte im Grundgesetz: Nur mit Substanz

  • Markus Decker
    VonMarkus Decker
    schließen

Die große Koalition wollte Kinderrechte nicht wirklich stärken, weshalb es nicht schadet, dass sie mit ihrem Vorstoß einer Verfassungsänderung gescheitert ist. Der Kommentar.

Schon vor Monaten zeichnete sich ab, dass es zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz eher nicht kommen würde. Die notarielle Beglaubigung dieses Sachverhalts durch Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) schadet nicht. Es wäre wünschenswert, dass Kinder mehr Rechte bekämen. Die Corona-Pandemie hat gezeigt. dass die Frage, was die Folgen des monatelangen Lockdowns für Schülerinnen und Schüler sind, nicht so wichtig war.

Für eine Grundgesetzänderung braucht es eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Die bekommt die große Koalition nicht zusammen, andere müssten mitwirken. Ohnehin hat eine solche Änderung bloß Sinn, wenn sie Substanz hat. Das Wohl der Kinder „angemessen zu berücksichtigen“ reicht nicht.

Der Satz „Der verfassungsrechtliche Anspruch von Kindern auf rechtliches Gehör ist zu wahren“ bestätigt den Status quo, mehr nicht. Dass die Erstverantwortung der Eltern „unberührt“ bleiben soll, ist nachvollziehbar, hilft aber zum Beispiel Kindern, die sexueller oder anderer Gewalt ausgesetzt sind, nicht weiter.

Egal, wer nach der Bundestagswahl regiert und ob es dann einen neuen Anlauf geben wird: Eine Verfassungsänderung nur für die Galerie braucht niemand.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare