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Donald Trump rasselt gerne mit den Säbeln.

Atom-Doktrin

Nukleare Abschreckung gerät ins Wanken

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Donald Trump könnte mit seinem Säbelrasseln das Ende des Glaubens an die nukleare Abschreckung eingeläutet haben. Der Gastbeitrag.

Als vor kurzem der Entwurf der neuen US-amerikanischen Nukleardoktrin („Nuclear Posture Review“) an die Öffentlichkeit gelangte, waren viele entrüstet. Die US-Regierung will neue Atomwaffen entwickeln und weitet ihre Rolle aus. Dies ist insofern wenig überraschend, als Trump zuvor mehrfach nukleare Dominanz und Aufrüstung der USA gefordert hatte. Diese Kritik übersieht jedoch, dass der US-Präsident – wenn auch ungewollt – zwei zentrale Pfeiler der nuklearen Abschreckung ins Wanken bringt.

Nukleare Abschreckung – die glaubwürdige Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen zur Verteidigung vitaler Interessen eines Staates – ist ein widersprüchliches Konstrukt. Sie will Stabilität schaffen, indem sie einem Aggressor mit inakzeptabler Vergeltung droht. Damit eine solche Politik der latenten Vernichtungsdrohung als legitim wahrgenommen wird, müssen Entscheidungen über den Kernwaffeneinsatz ein gewisses Maß an Rationalität zugrunde liegen.

Wo aber genau die Grenze der Vernunft zwischen „verantwortungslosen“ und „verantwortungsbewussten“ Atomwaffenstaaten verläuft, liegt im Auge des Betrachters. Alle neun Kernwaffenbesitzer behaupten von sich selbst, sie gingen „verantwortungsvoll“ mit ihren Massenvernichtungswaffen um (die Gegner in der Regel aber nicht). In der Nato gilt, dass zumindest die drei westlichen Atomwaffenstaaten Frankreich, Großbritannien und USA verantwortungsvolle Kernwaffenstaaten sind.

Durch Trumps Irrationalität kommt Axiom ins Rutschen

Auftritt Donald Trump. Der US-Präsident hat unter anderem Nordkorea die „totale Vernichtung“ angedroht, mit der Größe seines Atomknopfs geprahlt und angekündigt, so lange aufzurüsten, „bis die Welt zur Vernunft kommt“.

Dieses Dominanzgehabe mag man belächeln. Die Furcht vor Trumps Irrationalität aber erschüttert die nukleare Ordnung. Im US-Kongress wird darüber nachgedacht, die Entscheidungshoheit des Präsidenten über die rund 4000 US-Atomwaffen einzuschränken.

In der Logik der nuklearen Abschreckung wäre dies ein unerhörter Schritt. Die Glaubwürdigkeit und damit die Wirksamkeit der Abschreckung hängen für deren Anhänger davon ab, dass der Befehl über den Kernwaffeneinsatz nur von einem Entscheidungsträger (in der Regel dem Staatsoberhaupt) gegeben wird. Ein Komitee kann nie über die Vergeltung entscheiden, denn es ist beeinflussbar und für den Gegner berechenbar, so der Glaubensgrundsatz.

USA muss mit nuklearer Vergeltung rechnen

Durch Trumps Irrationalität kommt dieses Axiom ins Rutschen. Wenn die westliche und nukleare Führungsmacht nicht mehr uneingeschränkt als „verantwortungsbewusst“ gilt, welcher Staat ist es dann?

Ein zweiter Pfeiler der nuklearen Abschreckung ist ihre Wirksamkeit. Nur wenn Atomwaffen die Kernfunktion erfüllen, (nukleare) Angriffe auf die elementaren Interessen eines Landes abzuschrecken, sind Aufwand und Risiken der Aufrechterhaltung eines Kernwaffenarsenals zu rechtfertigen, jedenfalls in demokratischen Staaten.

Auftritt Kim Jong Un. Mittlerweile hat er sein Ziel einer nuklearen Abschreckungsfähigkeit erreicht. Im Falle eines Angriffs auf Nordkorea müssen die USA mit nuklearer Vergeltung mindestens gegen die Verbündeten Japan und Südkorea, möglicherweise auch gegen das eigene Staatsgebiet rechnen.

USA drohen unverhohlen mit Militärschlägen

Dennoch drohen die USA unverhohlen mit Militärschlägen gegen Nordkoreas Atomprogramm. Es deutet viel darauf hin, dass Trump nicht nur blufft. Wenn die USA selbst das risikoaffine und aggressive Nordkorea nicht effektiv abschrecken kann, welcher vergleichsweise vernünftig handelnde Staat kann es? So unterminiert Trump mit seinen Drohungen (und erst recht mit einem möglichen Angriff) eine zweite Grundlage der Abschreckung, dass nämlich Kernwaffen den ultimativen Schutz vor Angriffen auf das Überleben eines Staates bieten.

Die gute Nachricht ist: Trumps Drohungen bestätigen, was die Forschung schon lange hervorhebt. Die abschreckende Wirkung von Atomwaffen wird über-, die mit der Abschreckung zusammenhängenden Risiken hingegen werden unterschätzt. Bestenfalls könnte es langfristig somit auch für andere Staaten unattraktiver werden, sich Atomwaffen zuzulegen. Wozu der Aufwand, wenn man trotzdem bedroht und womöglich angegriffen wird?

So legt Trump, ohne es zu wollen, inhärente Schwächen der nuklearen Abschreckung offen. Sollten wir es schaffen, seine Amtszeit zu überstehen, ohne dass ein Atomkrieg ausbricht, könnte er den Anfang vom Ende des Glaubens an die Rationalität und Wirksamkeit nuklearer Abschreckung eingeläutet haben.

Oliver Meier ist stellvertretender Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

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