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Ausbildungswerkstatt für Flüchtlinge in Augsburg: manche, die schon da sind, können vielleicht die Spur wechseln.
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Ausbildungswerkstatt für Flüchtlinge in Augsburg: manche, die schon da sind, können vielleicht die Spur wechseln.

Zuwanderungsgesetz

Wer nützt, ist willkommen

  • Stephan Hebel
    VonStephan Hebel
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Das neue Zuwanderungsgesetz für Fachkräfte orientiert sich an den Wünschen der Wirtschaft. Der große Wurf ist der Koalition allerdings nicht gelungen - ein Kommentar.

Winfried Kretschmann freut sich schon mal: „Damit sind wir jetzt wirklich offiziell ein Einwanderungsland“, hat der Grüne gejubelt, kaum hatte die große Koalition am Dienstag ihre Einigung in Sachen Migration verkündet. Wenn er da mal nicht übertreibt.

Allenfalls wird Deutschland zum „Fachkräftezuwanderungsland“. Denn Union und SPD haben sich keineswegs auf umfassende Regeln zur Einwanderung geeinigt, sondern eben auf ein „Fachkräftezuwanderungsgesetz“.

Das Land öffnet sich ein Stück mehr, das stimmt. Allerdings ausschließlich nach Nützlichkeitserwägungen. Nur denjenigen, die die Wirtschaft braucht, wird es leichter gemacht, zu kommen. Und manche, die schon da sind, können vielleicht die Spur wechseln und vom Asylbewerber zum Arbeitsmigranten werden. Allerdings sind die Formulierungen hier so schwammig, dass noch viel Raum für Einschränkungen bleibt.

Ja, es ist in Ordnung, die Zuwanderung qualifizierter Menschen endlich zu regeln. Aber große Worte hat dieser typische Groko-Kompromiss nicht verdient. 

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