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Noch kein großer Wurf

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Die Einigung der Koalition der Willigen auf einen Notfall-Mechanismus zur Verteilung aus Seenot Geretteter ist ein Anfang - mehr nicht.

Es ist nicht der große Wurf, aber ein Anfang. Dass sich die Innenminister von Deutschland, Frankreich, Italien und Malta auf der Mittelmeer-Insel Malta auf einen Notfall-Mechanismus zur Verteilung aus Seenot Geretteter geeinigt haben, ist zwar nur ein Teilaspekt der Flüchtlingspolitik – aber ein Beginn. Ein großer Wurf wird es, wenn sich mehr Länder an der Aufnahme beteiligen. Dazu braucht es mehr als ein Treffen. Dazu braucht politischen Willen. Doch der ist in einigen EU-Staaten nicht vorhanden – siehe Ungarn, siehe Polen.

Dennoch ist es gut und wichtig, dass die beiden größten EU-Länder und die zwei Länder, in deren Häfen die meisten Flüchtlinge im zentralen Mittelmeer anlanden, diesen Verteilmechanismus intalliert haben. Die Zahl der aus Seenot Geretteten ist nicht hoch und überfordert weder Deutschland noch Frankreich.

Es mag die Gefahr bestehen, dass die Koalition der Willigen dazu führen könnte, dass sich viele EU-Regierungen weiter die Aufnahme von Flüchtlingen ablehnen. Aber die Alternative ist zynisch. Sie hieße, dass weiter Menschen im Mittelmeer sterben.

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