EU-Erweiterung

Nicht im Sinne der EU

  • Damir Fras
    vonDamir Fras
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Der französische Präsident sollte sich mit den verschärften Beitrittsregeln der EU zufriedengeben und den Weg für Verhandlungen darüber mit Nordmazedonien und Albanien frei geben.

Bei dem Streit um neue Regeln für die EU-Beitrittsverhandlungen ist vor allem die Symbolik wichtig. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der fürchten muss, dass die Rechtsextremen noch mehr Zulauf bekommen, markiert den harten Mann. Er hat die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien blockiert und gefordert, die EU müsse ihre Verhandlungsregeln überdenken.

Nun hat die EU-Kommission geliefert. Hier und da sollen Regeln geändert werden. Mehr Strafen für reformunwillige Beitrittskandidaten soll es geben und mehr Mitspracherechte für die EU-Staaten wie Frankreich. Nun muss es aber auch gut sein.

Es gibt keinen Grund mehr, die Blockade fortzuführen. Die hat ohnehin schon dazu geführt, dass sich einmal mehr Russland, China und die USA ins Fäustchen gelacht haben. Weil sich die EU nicht einmal darauf verständigen kann, wie sie mit ihrem Hinterhof umgehen will. Weil die Fähigkeit der EU, strategisch über den Tellerrand zu blicken, unterentwickelt ist.

Wer aber Ländern wie Albanien und Nordmazedonien die Aussicht nimmt, irgendwann dem Klub der Europäer anzugehören, der muss akzeptieren, dass sich diese Staaten anderweitig nach Partnern umsehen. Das ist nicht im Sinne der EU. 

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