Türkische Offensive

Nicht klein machen

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Die Bundesregierung sollte sich nicht wegducken, sondern dem türkischen Präsidenten mindestens verbal entgegentreten. Ein Kommentar.

Es ist ein Trauerspiel: Der türkische Präsident beleidigt Außenminister Heiko Maas als „politischen Dilettanten“. Und der lässt es widerspruchslos über sich ergehen. Erdogans Botschafter in Berlin diffamiert Kritik an militärisch grüßenden türkischen Fußballern als Rassismus. Und türkisch geprägte Moscheen hierzulande unterstützen vielfach Erdogans Linie.

Und die Bundesregierung? Lässt all dies weitgehend unkommentiert stehen und geschehen. Politische Zurückhaltung kann eine Tugend sein. In diesem Fall ist sie es nicht. Wenn die Bundesregierung schon nicht bereit ist, die wenigen Druckmittel gegen Ankara einzusetzen, könnte sie Erdogans Propaganda wenigstens verbal etwas entgegensetzen.

Mit der bisherigen verbalen Leisetreterei hat die Bundesregierung jedenfalls nichts erreicht. Eine Prise mehr Entschlossenheit in der Rhetorik wäre also einen Versuch wert. So würde sich Berlin womöglich wieder die Möglichkeit erarbeiten, mit robustem Auftritt dem Einfluss Ankaras auf die in Deutschland lebenden Erdogan-Unterstützer etwas entgegenzusetzen und sich verloren gegangenen Respekt zurückzuholen. Es wäre ein Gebot der innenpolitischen Verantwortung – denn der Konflikt zwischen Deutschtürken und Kurden vollzieht sich direkt vor unseren Augen.

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