Regierungsbildung

Neues aus Stockholm

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Sozialdemokraten und Bürgerliche verbünden sich zu recht gegen Rechtspopulisten. Ein Kommentar.

Die Wahl des Sozialdemokraten Stefan Löfven zum schwedischen Regierungschef ist eine gute Nachricht. Auch in Stockholm hatte sich für Rechtspopulisten das Tor zur Macht geöffnet. Vier Monate nach dem Wahlsieg der Schwedendemokraten verhindern zwei Bürgerparteien per Lagerwechsel, dass die Rechtsaußen als Mehrheitsbeschaffer für eine Mitte-Rechts-Regierung salonfähig werden.

Löfven hat ein mickriges Blatt nach dem schlechtesten Wahlergebnis für Sozialdemokraten seit hundert Jahren clever gespielt und dabei das bürgerliche Lager gesprengt. Die neue Mehrheit stellt die Isolierung der aus Nazigruppen erwachsenen Schwedendemokraten ins Zentrum.

Bei den Nachbarn in Oslo, Kopenhagen und Helsinki bestimmen Rechtspopulisten die Regierungspolitik mit. In Stockholm darf es nicht bei rituellen Verurteilungen von Rassismus und Nationalismus bleiben. Ehrgeizige Klimaziele des Bündnisses setzen ein erstes Signal für den Anlauf, den Totengräbern der Demokratie das Privileg der gesellschaftlichen Problemformulierung wieder abzujagen. 

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