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Weiter gemeinsam in eine Richtung: Außenminister Gabriels Limousine bei seiner Israelreise.
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Weiter gemeinsam in eine Richtung: Außenminister Gabriels Limousine bei seiner Israelreise.

Gabriel in Israel

Netanjahus Affront

  • Inge Günther
    VonInge Günther
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Der israelische Premier sagt das Treffen mit Außenminister Gabriel ab. Deutschland sollte sich dadurch aber nicht einschüchtern lassen. Der Kommentar.

Die deutsch-israelischen Beziehungen sind an einem Tiefpunkt angelangt. Schon die Aufforderung von Benjamin Netanjahu an Sigmar Gabriel, seine Verabredung mit linken Organisationen, die der nationalrechten Regierung ein Dorn im Auge sind, abzusagen, war ein diplomatischer Affront. Umso mehr, als Israels Premier das Treffen mit dem Außenminister platzen ließ.

Netanjahus Einwände gegen Gabriels Termin mit besatzungskritischen Bürgerrechtlern kennt man im Außenamt nicht erst seit gestern. Aber was bei vielen Auslandsbesuchen deutscher Politiker dazu gehört, ist auch die jeweilige Zivilgesellschaft anzuhören. Dies sollte in der einzigen Demokratie im Nahen Osten selbstverständlich sein. Wer in Russland oder in der Türkei auf diesem Recht besteht, kann in Jerusalem nicht darauf verzichten, nur weil das Netanjahu nicht passt.

Mag Israels Premier, der sich in seinem rigiden Umgang mit Andersdenkenden Einiges von Donald Trump abgeguckt zu haben scheint, dafür noch so viel Beifall von der Siedlerlobby bekommen. Die deutsche Politik sollte sich nicht einschüchtern lassen. An der Seite Israels zu stehen, darf nicht bedeuten, sich Netanjahus Wünschen zu unterwerfen. Diesen Kotau hat Gabriel auch nicht gemacht. Eine Haltung, die Respekt verdient.

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