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Alexander Gauland spricht wie ein Nazi. Ist er dann nicht auch einer?

Alexander Gauland

Wer wie ein Nazi spricht, ist Nazi

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AfD-Chef Alexander Gauland spricht auf einer Veranstaltung der Jugendorganisation der AfD vom "Vogelschiss" in Bezug zu Hitler-Deutschland. Die Justiz sollte auf solche AfD-Entgleisungen reagieren. Ein Kommentar.

Spätestens nach der widerlichen Vogelschiss-Provokation von AfD-Chef Alexander Gauland muss sich die Erkenntnis durchsetzen, dass jeder ein Nazi ist, der wie ein Nazi spricht, und dann auch so behandelt werden muss. Er muss nicht nur politisch geächtet – wie diesmal geschehen – sondern im Zweifel auch strafrechtlich verfolgt werden.

Denn Hitler und die Nazis sind natürlich kein „Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“, wie Gauland verharmlosend behauptet. Vielmehr haben die Nationalsozialisten zwischen 1933 und 1945 politische Gegner und missliebige Bevölkerungsgruppen systematisch verfolgt und Millionen von ihnen getötet sowie für diese Ziele einen Weltkrieg angezettelt. Wer diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit verharmlost oder relativiert, der wendet sich indirekt nicht nur gegen die Opfer und deren Angehörigen und Freunde.

Er wendet sich auch gegen die Lehren aus den Verbrechen und damit im Grunde gegen die Grundfesten dieser Demokratie, die sich an dem politischen Slogan orientiert: Nie wieder.

Gerade Politik-Profis wie Gauland wissen genau, was sie tun. Sie versuchen mit solchen Tabubrüchen menschenverachtende Themen salonfähig zu machen. Viele haben das zu recht scharf kritisiert und verurteilt. Doch dieser Empörung folgt meist wenig. Manche wenden gar ein, man solle nicht über jedes Stöckchen springen, dass die Vertreter der sogenannten Alternative für Deutschland hinhalten. Da ist etwas dran. Schließlich dürfen die Gaulands und Höckes nicht ständig die Schlagzeilen bestimmen. Und wenn man sich ständig nur mit deren Themen beschäftigt, bleiben die eigenen auf der Strecke.

Doch kann man auch gelassen aber vehement die politische Linie dieser Antidemokraten attackieren. Hier wäre zu wünschen, dass Staatsanwälte und Richter bei solchen im Kern volksverhetzenden Parolen ihre Zurückhaltung fahren lassen und eher mit einer Null-Toleranz-Haltung die Hetzer verfolgen. Schließlich darf und soll die Demokratie wehrhaft sein gegen deren Gegner, die eben nicht alles sagen dürfen und wenn sie es doch tun, jegliche Toleranz verwirkt haben.                        

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