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Andrea Nahles traut sich Kanzlerin zu.

Hartz-IV-Satz

Die Angst der Andrea Nahles

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Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will Hartz IV reformieren. Doch ihre Vorschläge scheinen von Angst gesteuert. Der Kommentar. 

Es könnte ein Satz für die Geschichtsbücher sein: „Wir wollen Hartz IV hinter uns lassen“, sagt die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles. Das Dumme ist nur: Was sie sonst noch sagt, hat damit nur begrenzt zu tun. Sicher: Vieles von dem „Bürgergeld“-Konzept, das Nahles jetzt genauer skizziert hat, wäre gegenüber dem Ist-Zustand ein sozialer Fortschritt. 

Ältere Arbeitslose nicht so schnell in die Armutsfalle laufen zu lassen, einmalige Anschaffungen außer der Reihe zu finanzieren, wenigstens die unsinnigsten Sanktionen zu streichen – das ist nicht wenig und für den Koalitionspartner CDU/CSU schon zu viel. Aber ist es auch genug? Nein, weder für die Betroffenen noch für eine SPD, die sich wieder als soziale Kraft profilieren will. 

Wer den Hartz-IV-Satz nicht anheben will, weil sonst der Abstand zu arbeitenden Menschen verloren ginge, hat sich mit den oft viel zu niedrigen Löhnen abgefunden. Man merkt Nahles die Angst vor dem neoliberalen Gegenwind an. Aber wenn sie die nicht ablegt, wird der Versuch scheitern, sich als Alternative zur Union zu präsentieren. 

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