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Mit Gefühl

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Von: Matthias Koch

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Außenministerin Baerbock, ukrainischer Amtskollege Kuleba: Die emotionale Nachrüstung der deutschen Außenpolitik ist nicht irgendeine kleine Stilkorrektur.
Außenministerin Baerbock, ukrainischer Amtskollege Kuleba: Die emotionale Nachrüstung der deutschen Außenpolitik ist nicht irgendeine kleine Stilkorrektur. © VALENTYN OGIRENKO/afp

Ministerin Baerbock rüstet die deutsche Außenpolitik zu Recht emotional auf. Schwieriger wird es, beim G7-Treffen mit den Verbündeten eine Strategie gegenüber Russland zu entwickeln. Der Leitartikel.

Das beste Foto von Annalena Baerbock in Kiew ist eins, auf dem sie gar nicht zu erkennen ist. Es zeigt, wie die deutsche Außenministerin ihren ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba so eng umarmt, dass ihr Gesicht zwischen dessen Wange und Schulter sekundenlang komplett verschwindet.

Bilder dieser Art werden oft wegsortiert, man sieht ja nicht, wer drauf ist. Doch diese Szene war eine fürs Geschichtsbuch. Eine Vertreterin der deutschen Bundesregierung zeigte in der Ukraine Nähe, Herzlichkeit und Menschlichkeit, endlich. Es war höchste Zeit. Die emotionale Nachrüstung der deutschen Außenpolitik ist nicht irgendeine kleine Stilkorrektur. Sie ist das Gebot der Stunde, ein erster überfälliger Schritt in Richtung Zeitenwende.

Baerbock weiß: Sie muss jetzt vieles reparieren, nicht nur im Verhältnis zur Ukraine. In einem Luxushotel an der schleswig-holsteinischen Ostseeküste empfängt sie heute die Außenministerinnen und Außenminister der G7-Staaten zu einer dreitägigen Klausur. Gesucht wird eine gemeinsame Strategie, vor allem gegenüber Russland, aber auch mit Blick auf China. In beiden Fällen gilt: Nur wenn USA, Kanada, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan eng zusammenrücken, werden sie weltpolitisch etwas bewegen können zu Gunsten von Freiheit und Demokraten. Mit dem Zusammenrücken allerdings tat sich in den letzten Jahren ausgerechnet der jetzige G7-Gastgeber Deutschland immer wieder schwer.

Viele Deutsche ahnen gar nicht, wie eiskalt Berlin immer wieder auf andere Völker wirkte. Der Gipfel deutscher Egozentrik war der naive Glaube an eine für Deutschland lukrative Sonderbeziehung zu Russland. Besonders im Kanzleramt pflegte man immer wieder diese Illusion, unabhängig von der gerade vorherrschenden Couleur. Dass Nordstream 2 „ein rein wirtschaftliches Projekt“ sei, verkündeten mit gespieltem Achselzucken Angela Merkel und Olaf Scholz lange Zeit unisono. Unsere Freunde und Verbündeten, in Europa ebenso wie jenseits des Atlantiks, empfanden das als falsch: politisch, ökonomisch und auch im charakterlichen Sinne.

Es ist Zeit, Deutschlands Irrtümer klar zu benennen. Die Grünen tun sich da leichter als SPD und Union, sie hatten immer schon Vorbehalte gegen den absoluten Vorrang des Kommerziellen. Oft wurden die Grünen deshalb belächelt. Inzwischen aber zeigt sich: „Wandel durch Handel“ gibt es zwar, nur wirkt er sich leider zu Lasten der Demokratien aus. Freie Gesellschaften werden durch Geschäfte mit Diktaturen schwächer, korrupter und angreifbarer. Zugleich neigen ökonomisch gestärkte autoritäre Herrscher zu einer Politik, die am Ende zu Kriegen führt.

Es gibt eine Riege in Deutschland, die auf solche Bedenken immer gepfiffen hat. Ihr prominentester Vertreter ist Gerhard Schröder. Deals mit Diktatoren waren sein Markenzeichen. Im April 1998 traf er sich mit Alexander Lukaschenko zum Mittagessen – ein Verstoß gegen EU-Beschlüsse, die schon damals auf eine Isolierung des belarussischen Diktators zielten.

Schröder ließ augenzwinkernd streuen, es gehe nur um „wirtschaftliche Projekte“. So stärkte der damalige niedersächsische Ministerpräsident und Kanzlerkandidat, noch bevor er für sieben Jahre ganz Deutschland regierte, einen brutalen Diktator, der schon seinerzeit die Menschenrechte mit Füßen trat. Dass die Grünen Schröder damals kritisierten, kratzte ihn nicht.

Heute erscheint dies wie eine historische Randnotiz. Doch es markiert das gigantische Format der Aufgabe, die vor Baerbock liegt. Die deutsche Außenpolitik zeigt schon seit einem Vierteljahrhundert kein Gefühl mehr: weder für Anstand und Moral noch für die kommenden Dinge.

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