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Jemand sollte mit Erdogan reden

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Von: Kristina Dunz

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Die wiederholten Warnungen der türkischen Regierung unter Recep Tayyip Erdogan an die Nato-Mitgliedsaspiranten Schweden und Finnland verheißen nichts Gutes.
Die wiederholten Warnungen der türkischen Regierung unter Recep Tayyip Erdogan an die Nato-Mitgliedsaspiranten Schweden und Finnland verheißen nichts Gutes. © Khalil Hamra/dpa

Es muss bald jemand mit dem türkischen Präsidenten und dem Parlament in Ankara sprechen, damit Schweden und Finnland möglichst schnell in die Nato aufgenommen werden. Der Kommentar.

Kanzler Olaf Scholz versucht es beim Treffen mit Ministerpräsidentin Magdalena Andersson mit Optimismus: Schweden und Finnland würden jetzt schnell in die Nato aufgenommen. Das „Jetzt“ ist allerdings großzügig bemessen. Es fehlt noch die Ratifizierung von sieben der 30 Nato-Mitglieder, darunter die schweden- und finnlandkritische Türkei.

Es sind vor allem die wiederholten Warnungen aus der türkischen Regierung, die nichts Gutes verheißen: Man werde den Beitritt blockieren, wenn sich die beiden nordeuropäischen Länder nicht an die mit Ankara getroffene Vereinbarung hielten. Dabei geht es unter anderem um erleichterte Abschiebungen von Terrorverdächtigen in die Türkei. Schweden hat nun zwar einen Mann ausgeliefert, aber Ankara hatte eine lange Namensliste geschickt. Ministerpräsidentin Andersson betont, ihr Land handele nach schwedischem und internationalen Recht.

Der türkische Vorwurf, Schweden und Finnland unterstützten Terrororganisationen, ist absurd. Es wäre aber naiv zu glauben, dass Ankara nicht nach möglichem Erpressungspotenzial sucht. Es muss tatsächlich „jetzt sehr schnell“ mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan – beziehungsweise mit dem Parlament – die Nato-Erweiterung abgesichert werden.

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