1. Startseite
  2. Meinung

Missglückter Rollenwechsel

Erstellt:

Von: Tobias Peter

Kommentare

Die FDP hat es noch nicht geschafft, von einer Oppositions- zu einer Regierungspartei zu erden und ist deshalb mitveraqntwortlich für den holprigen Beginn der Ampel-Koalition

Die Startschwierigkeiten der Ampel-Regierung haben viel damit zu tun, dass die FDP in der Corona-Politik noch nicht den Rollenwechsel von der Oppositions- zur Regierungspartei geschafft hat. Die FDP hat Kanzler Olaf Scholz in der Corona-Politik mehrfach in die Bredouille gebracht. Sie hat darauf bestanden, die epidemische Notlage von nationaler Tragweite auslaufen zu lassen, als dies das falsche Signal war. Wegen der Liberalen gibt es keine eigene Regierungsmehrheit bei der Frage einer allgemeinen Impfpflicht. Der Regierungschef droht hier in einer Sache, die er selbst als zentral erkannt hat, vor eine Wand zu laufen.

Jetzt sorgt die FDP auch noch in einer Situation, die eigentlich erfreulich ist, für Probleme. Bund und Länder sind einig, dass bis zum 20. März erheblich gelockert werden soll. Die Regierenden der Länder wünschen sich für die Zeit danach lediglich die Möglichkeit, Schutzmaßnahmen wie Maskenpflichten, Abstandsgebote und Hygienevorgaben verfügen zu können. In einer Pandemie, die nicht vorbei ist, leuchtet das ein. Doch die FDP zeigt sich bislang sperrig. Bericht S. 8/9

Auch interessant

Kommentare