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Bundesaußenminister Heiko Maas spricht im Bundestag. 

Ministerbeschaffung

Heiko Maas: An Geld interessiert – aber nicht an der Debatte 

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Man lernt viel über Geschäftsordnung, Terminkalender, den westlichen Balkan und einiges sonst, wenn man mal in Ruhe Bundestags-TV schaut. Die Kolumne.

Die Kernzeitspaltung fand am vergangenen Freitag, dem 31. Januar 2020, statt und sie hatte, das ist die gute Nachricht, nichts mit dem Brexit zu tun. Schauplatz war vielmehr der Deutsche Bundestag während seiner 144. Sitzung und mitten im Tagesordnungspunkt zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik, kurz AKBP, wie die Abgeordneten flüssig abzukürzen wussten. Ein seltenes Thema in diesem Gremium, ein wichtiges Thema „für die Sicherung von Frieden in der Welt“, wie Bundesaußenminister Heiko Maas eingangs betonte.

Die folgende Debatte führte auf eine Abstimmung über einen Antrag der Regierungsfraktionen hin, der Bundestag möge die Regierung dazu auffordern, die AKBP in ihrem bisherigen Zuschnitt als „zentrale Säule der deutschen Außenpolitik weiter zu stärken“. Heiko Maas also soll mehr Geld bekommen, und die Debatte diente unter anderem dazu, dass er erfährt, welche Fraktion etwas dagegen haben könnte.

Bundestags-TV: AfD verhöhnt Antrag als „Phrasendreschmaschine“

Da forderte etwa die FDP eine bessere Koordination und eine Evaluation und außerdem einen Austausch auch mit dem Iran, und die AfD verhöhnte den Antrag als „Phrasendreschmaschine“, die wohl verschleiern wolle, dass man weder „politisch, moralisch noch intellektuell in der Lage [sei], Ziele deutscher Kulturpolitik zu formulieren“. Ein inhaltlich absurder Einwurf, dessen Sprachkritik aber nicht ganz ungerechtfertigt ist.

Indes, Heiko Maas hörte das nicht. Denn als der AfD-Abgeordnete das Wort ergriff, hatte der Minister die Sitzung bereits verlassen.

Einen weiteren Redner später beantragte Britta Haßelmann von den Grünen eine Unterbrechung der Veranstaltung. Der zuständige Minister sei in Minute 40 enteilt und auch sonst sei kein einziges Mitglied der Bundesregierung anwesend. Wieder einmal. Zur „Kernzeit“. Und das gerade heute, obwohl am Vortag Bundestagspräsident Schäuble in dieser Sache, dem Mangel an Bundestagssitzungsdisziplin der Regierungsmitglieder, im Kanzleramt vorgesprochen habe. Der Bundestagspräsident gab dem Antrag statt, und ab Minute 54 stand man im Plenarsaal bequem.

Bundestags-TV: Lehrreiche Erfahrungen über Terminkalender 

Lockere Gesprächsfetzen wehten ins Bundestags-TV-Mikrofon, Anton Hofreiter ging mit schwingendem Haar nach hinten ab, Claudia Roth versammelte einige Frauen um sich – mitten in der Kernzeit der bundesdeutschen Legislativarbeit war ein Spalt entstanden, aus dem heraus eine Freizeit erwuchs, in der die Gesetzgeber mit den Beinen baumeln konnten. Ein Moment vollständiger Dysfunktionalität. Das war schön. Das war Kunst. Aber natürlich nicht korrekt.

Um 10.08 Uhr allerdings, in Minute 68, hatte man den Minister wieder beschafft. Er entschuldigte sich artig und etwas verschwitzt, im Auswärtigen Amt finde zur Stunde eine „Kleinwaffenkonferenz“ statt, zehn Außenminister des westlichen Balkans und europäischer Länder nähmen teil …

Zehn Außenminister! Ganz offensichtlich ist die Kerntagungszeit des Bundestags im ministeriellen Kalender nicht blockiert. 1,9 Kilometer ist das Auswärtige Amt vom Bundestag entfernt, die einfache Fahrzeit beträgt neun Minuten, was bedeutet, dass Maas keine zehn Minuten für die Kleinwaffen aus dem westlichen Balkan gehabt hatte.

Das ist nicht viel. Aber das kommt davon, wenn man die Kleinwaffe des eigenen Betriebs unterschätzt: die Geschäftsordnung. Ganz genaues und sinnentnehmendes Lesen ist immer wichtig, auch hier.

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